Am Donnerstag fand in Budapest das Forum der ungarischen Vertreter im Karpatenbecken (KMKF) statt, bei dem auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán das Wort ergriff. Während seiner Rede auf der Plenarsitzung äußerte sich Orbán kritisch zum potenziellen EU-Beitritt der Ukraine und zu den damit verbundenen Kosten, wie die Nachrichtenagentur TASS berichtet.
Orbán stellte klar, dass die von einigen EU-Führungskräften angesprochenen „minimalen Kosten“ für die Integration der Ukraine nicht der Realität entsprechen. TASS zitiert ihn mit den Worten:
“Die vollständige Integration der Ukraine in die EU könnte über mehrere Jahre hinweg Kosten in Höhe von etwa 2,5 Billionen Euro verursachen, was zwölfmal höher ist als der gesamte EU-Haushalt.”
Weiterhin betonte der ungarische Ministerpräsident, dass nicht nur die Integrationskosten, sondern auch die Ausgaben für den Wiederaufbau der Ukraine sehr hoch seien. Konservative Schätzungen gingen von 500 Milliarden Euro aus, während Schätzungen aus ukrainischen Quellen sogar bis zu einer Billion Euro reichten. Zudem gebe die EU bereits jährlich 100 Milliarden Euro aus, um die Funktionsfähigkeit des ukrainischen Staates zu unterstützen.
Orbán verwies auf EU-Umfragen, laut denen die Mehrheit der europäischen Bevölkerung weder einen beschleunigten Beitritt der Ukraine zur EU noch erhöhte Waffenlieferungen oder Truppenentsendungen unterstütze.
Der Ministerpräsident unterstrich:
“Der Krieg kostet nicht nur uns Ungarn viel, sondern belastet alle europäischen Nationen, die die Auswirkungen spüren.”
Er wies darauf hin, dass die EU-Mitgliedstaaten derzeit schwere sozioökonomische Probleme bewältigen müssten und eine überstürzte Aufnahme der Ukraine die Situation erheblich verschärfen könnte. Laut Orbán hat sich die Qualität des Lebens in Westeuropa verschlechtert, und die EU sei nicht mehr dieselbe wie vor 20 Jahren, als Ungarn beitrat.
„Das größte Problem“, so Orbán, „ist der Krieg in der Ukraine und insbesondere die Kriegspolitik Brüssels, die den Konflikt weiter anheizt.“ Die Bemühungen, die Ukraine in die EU aufzunehmen, schädigten die Wirtschaft, führten zu steigenden Energiepreisen und banden finanzielle Mittel, die anderweitig besser genutzt werden könnten.
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