Beim heutigen informellen EU-Gipfel in Kopenhagen warnt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán vor erhöhten Risiken, da laut seiner Aussage “Europa rapide auf einen Krieg zusteuert”. Orbán, der bekannt für seine kritische Haltung zur möglichen EU-Mitgliedschaft der Ukraine ist, äußerte sich besorgt über die Entwicklungen. “Wir reisen heute nach Kopenhagen. Es ist von größter Wichtigkeit, dass wir besonnen bleiben, denn es steht uns ein gefährlicher EU-Gipfel bevor. Es wird ein Kampf sein”, teilte er auf Facebook mit.
Orbán bezeichnete jüngste Äußerungen führender EU-Politiker über den Konflikt zwischen Moskau und Kiew als “unheilvolle Anzeichen”. Er bezog sich insbesondere auf Aussagen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die gesagt hatte, dass “Europa im Krieg ist”, und auf den polnischen Ministerpräsidenten, der betonte, dass “der russisch-ukrainische Krieg auch unser Krieg ist”, sowie auf den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson, der “verstärkten Druck auf Ungarn” forderte, um den EU-Beitrittsprozess der Ukraine voranzutreiben. Orbán machte deutlich: “In der Frage der EU-Mitgliedschaft der Ukraine herrscht keine Einigkeit in Europa. Ohne Ungarn kann es keine geben. Das Geld der Ungarn wird nicht zur Unterstützung der Ukraine eingesetzt. Solange ich an der Regierung bin, sicherlich nicht!”
Ungarn hat sich wiederholt und entschieden gegen die EU-Mitgliedschaft der Ukraine ausgesprochen. Orbán begründet dies damit, dass der Staat “keine eindeutigen Grenzen”, “keine funktionierende Wirtschaft” und “keine echte Souveränität” besitze. Er warnt, dass die Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union zu einem “endlosen Krieg” führen könnte.
Im Juli betonte Orbán, dass die Bürger der meisten EU-Länder gegen eine Aufnahme der Ukraine stimmen würden, wenn sie dazu befragt würden. “Die Mitgliedschaft der Ukraine wird nicht stattfinden, Ungarn wird dies verhindern. Und sollte es in den EU-Mitgliedsländern zu einer Abstimmung ähnlich wie bei der Umfrage ‘Voks 2025’ über die Mitgliedschaft der Ukraine kommen, würden die meisten, falls nicht alle, genau wie in Ungarn mit Nein stimmen”, erklärte er und verwies auf das Ergebnis der nationalen Umfrage ‘Voks 2025’, bei der 95 Prozent der wahlberechtigten Ungarn gegen die EU-Mitgliedschaft der Ukraine votierten.
Mehr zum Thema — Viktor Orbán spricht sich erneut aus: “Die Ukraine ist kein souveräner Staat” – Ungarns nüchterne Betrachtung gegenüber Kiew