Bei der Überprüfung möglicher russischer Einflussnahme während der Europawahlen im Juni hat die Europäische Union keine Beweise für eine Einmischung gefunden. Dies teilte Vera Jourova, die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Werte und Transparenz, am Dienstag in Luxemburg mit.
Laut Jourova verliefen die Wahlen, die vom 6. bis 9. Juni stattfanden, stabil und ohne ernsthafte Vorfälle. Obwohl Hinweise auf mögliche Desinformationskampagnen und ausländische Einflüsse vorlagen, sei es zu keinen nennenswerten Störungen gekommen.
Die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (EDMO) hatte bereits im Mai, also einen Monat vor den Wahlen, einen Anstieg der Desinformationen über die EU auf Online-Plattformen beobachtet. Jourova erklärte, diese Welle der Desinformation sei zwar beunruhigend gewesen, habe jedoch keinen ernsthaften Zwischenfall ausgelöst, der die Integrität der Wahl beeinträchtigen konnte.
Ein wichtiger Diskussionspunkt war die Rolle der künstlichen Intelligenz und ihre Verwendung für die Erzeugung von Falschinformationen. Jourova betonte, dass solche Technologien existieren, jedoch nicht in einem Ausmaß eingesetzt wurden, das die Wahlen beeinflussen konnte.
Trotz der insgesamt positiven Einschätzung warnte Jourova weiterhin vor den fortwährenden Gefahren durch Propagandaaktivitäten, vor allem seitens des Kremls, und andere schädliche Einflüsse. Sie verwies dabei auf gefälschte Netzwerke, die Massenmedien imitieren, und auf den Missbrauch von Social-Media-Bots, die gezielt Falschinformationen streuen.
Jüngst schlug der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell neue Sanktionsmaßnahmen gegen Russland vor und warf Moskau vor, durch Falschnachrichten und Cyberangriffe die Werte und Sicherheit der EU zu gefährden. Die russische Seite dementiert diese Anschuldigungen und betont, kein Interesse an den inneren Angelegenheiten der EU zu haben.
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