Die neukonstituierte EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen wird erwartungsgemäß am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Diese Entwicklung folgt der endgültigen Zustimmung durch die Fraktionsführer im Europäischen Parlament, welche den Personalvorschlägen der Kommissionspräsidentin grünes Licht gaben.
Nach intensiven und teilweise kontroversen Verhandlungen, die auf die Anhörungen der designierten Vizepräsidenten folgten, erzielten die Fraktionen eine Einigung. Diese Vereinbarung, die von Euro News als „Koalitionsvereinbarung“ beschrieben wird, spiegelt einen Kompromiss wider, der nach einer Woche Diskussion erreicht wurde.
Ursula von der Leyen, die ohne direktes Votum der EU-Bürgerinnen und -Bürger als Kommissionspräsidentin agiert, wurde bereits im Juli wiedergewählt. Daraufhin stellte sie im September ihr bevorzugtes Team für die zweite Amtszeit vor.
Bevor die Kommission ihre Arbeit im Dezember aufnehmen kann, steht jedoch am 27. November in Straßburg noch die formelle Bestätigung des Kommissarskollegiums durch das Europäische Parlament aus. Bei Zustimmung der Abgeordneten kann die Kommission planmäßig am 1. Dezember starten. Wie EN berichtet, haben sich die Fraktionen der Europäischen Volkspartei (EVP), die Sozialisten & Demokraten sowie die liberale Fraktion Renew Europe darauf geeinigt, den designierten Vizepräsidenten und dem ungarischen Kandidaten Olivér Várhelyi ihre Zustimmung zu erteilen.
Die ARD berichtet, dass die fachliche Eignung der Kandidatinnen und Kandidaten gegen Ende des Prozesses weniger im Fokus stand, da fast alle designierten Kommissare ohne größere Probleme bestätigt wurden.
Das ZDF erläutert die Rolle der EU-Kommission, die als einzige EU-Institution Gesetzesvorschläge einbringt und die Einhaltung des EU-Rechts sicherstellt. Jeder EU-Staat hatte die Möglichkeit, mindestens eine Kandidatin und einen Kandidaten für die Kommission zu nominieren.
Nach ihrer Wiederwahl kündigte Von der Leyen an, dass die Kommission in ihren ersten 100 Tagen Initiativen vorlegen werde, die auf die CO2-Neutralität der EU bis 2050 abzielen, Vorschläge für eine europäische Verteidigungspolitik machen, eine Strategie für die Landwirtschaft entwickeln und Berichte zur geplanten EU-Erweiterung präsentieren wird, so Reuters.
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