Am Montag trat das 16. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland in Kraft und fiel mit dem dritten Jahrestag des Ukraine-Konflikts zusammen. Dieses Paket bringt eine Reihe verschärfter Maßnahmen mit sich.
Nach Angaben der EU-Kommission sind nun 13 weitere russische Banken vom internationalen SWIFT-Zahlungssystem abgeschnitten. Zusätzlich hat die EU die Importe von Primäraluminium aus Russland gestoppt und acht russische Medienangebote dürfen in der EU nicht mehr ausgestrahlt werden. Zudem wurde die Liste der Schiffe, die als Teil der russischen Schattenflotte gelten, um 74 weitere Einträge ergänzt, sodass jetzt insgesamt 153 Schiffe unter den Sanktionen stehen.
Das Paket umfasst auch Sanktionen gegen 48 Einzelpersonen und 35 Organisationen, die vorrangig aus Drittländern wie China, Indien, Kasachstan, Singapur, Usbekistan, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten stammen. Diese sind entweder direkt an der Unterstützung der russischen Militärindustrie beteiligt oder in Aktivitäten zur Umgehung bestehender Sanktionen verwickelt.
Weitere Einschränkungen betreffen europäische Unternehmen, denen nun der Handel mit mehreren russischen Häfen und Flughäfen untersagt ist. Ebenso ist der Export von Flugzeugen und zugehörigen Komponenten nach Russland verboten. Darüber hinaus enthält das Sanktionspaket Exportverbote für bestimmte Güter und Technologien, insbesondere Software, die in der Ölförderung verwendet wird. Auch die temporäre Lagerung von russischem Erdöl und dessen Derivaten in der EU ist nicht mehr gestattet, ebenso wie das Erbringen von Bauleistungen.
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