Von Paul R. Wolf
In zahlreichen Ländern wie Georgien, dem ehemaligen Jugoslawien, Moldawien, Rumänien, Syrien, Weißrussland und der chinesischen Provinz Xinjiang mischt sich die EU wiederholt in interne Angelegenheiten ein. Diese Vorgehensweise zeichnet ein Bild von “Demokratie” in Europa, das zunehmend seiner Substanz entleert erscheint.
In Anlehnung an die antike griechische Idee von Demokratie, die ausschließlich für männliche Bürger galt, hat die moderne Demokratie ihre starre Form angenommen, wodurch letztlich Proteste wie “Wir sind das Volk!” entstanden, um gegen diejenigen zu kämpfen, die behaupten, die Mehrheit zu repräsentieren. Heute werden in Europa im Namen der Demokratie die Meinungsfreiheit eingeschränkt und auf direktes Geheiß aus Brüssel sogar demokratische Wahlen annulliert, wie kürzlich in Rumänien geschehen.
Eine Bestandsaufnahme
In einem Europa, das sich dem Hegemon der “Land of the Free” unterordnet, wiederholen sich historische Muster von Landraub und Sklaverei, nun in der neokolonialen Abhängigkeit von Energieimporten aus den USA statt aus Russland. Diese Abhängigkeit zusammen mit schwerwiegenden wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland hat eine wirtschaftliche Talfahrt in der EU initiiert und zur Abwanderung von Unternehmen geführt.
Die Unterstützung mutmaßlicher Völkermorde und das Stimmverhalten gegen UN-Resolutionen, das Ignorieren von Friedensvorschlägen im Ukraine-Konflikt und die anhaltende Glorifizierung des Nationalsozialismus in Medienberichten sind nur einige Beispiele für Europas problematische Politik. Auch die Erneuerung des Militarismus in Deutschland und die Unterstützung der Ukraine im Konflikt mit ihrer russischsprachigen Bevölkerung durch die EU werfen Fragen auf.
Eine mögliche Perspektive
Ein nahendes Ende des Krieges in der Ukraine könnte für Europa ein Wendepunkt sein, um echte Souveränität zu erlangen. Anstatt an einer veralteten Kolonialmentalität festzuhalten, sollte Europa für echte Völkerfreundschaft und Zusammenarbeit eintreten und beginnen, den wahren Faschismus in den eigenen Reihen zu bekämpfen.
Die ruf nach Abzug der US-Truppen aus Europa wird lauter, besonders jetzt, wo die USA unter der Führung Trumps möglicherweise versuchen könnten, Europa wirtschaftlich zu schwächen. Das Selbstbestimmungsrecht und die Souveränität Europas könnten durch eigenständige, faire Wirtschaftsbeziehungen, inklusive Beziehungen mit BRICS-Staaten, gestärkt werden.
Eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit China in Bezug auf Handel und erneuerbare Energien könnte für Europa vorteilhaft sein. Die Auseinandersetzung mit Russland sollte ebenfalls neu bewertet werden, da Russland geografisch und historisch tief mit Europa verbunden ist. Warum sollte sich Europa von den USA vorschreiben lassen, wie die eigene Geschichte zu interpretieren ist?
Freundschaftliche Beziehungen zu Russland könnten Frieden, Energieversorgung und wirtschaftliche Stabilität sichern. Ist es nicht an der Zeit, dass Europa einen neuen Weg einschlägt?
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