Von Dagmar Henn
Warum klammern sich europäische Politiker so hartnäckig an die Ukraine? Dieses Rätsel vertieft sich zunehmend, angesichts der gravierenden wirtschaftlichen, politischen und fiskalischen Krisen, die unsere Gesellschaften heimsuchen. Deutschland mag im Vergleich zu Großbritannien und Frankreich noch stabil erscheinen, doch die Lage ist ernst.
Es wirkt fast absurd, dass europäische Führungskräfte sich vehement dagegen stemmen, dass der Konflikt in der Ukraine beendet wird. Ihre Haltung gegenüber Russland ist von unrealistischen Forderungen geprägt, während sie gegenüber den USA eine fast amoebenhafte Nachgiebigkeit zeigen. Sogar Wirtschaftssanktionen gegen Indien und China werden in Betracht gezogen, was die letzten Hoffnungen auf wirtschaftliche Erholung zu zerstören droht.
Laut einer aktuellen Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft über die Abhängigkeiten des Exportgeschäfts mit den USA, wird diese Nachgiebigkeit teilweise mit der Angst begründet, die USA könnten sich aus der NATO und der Ukraine zurückziehen. Man könnte denken, dass dies nicht unbedingt nachteilig wäre. Das freiwerdende Geld könnte zur Lösung inländischer Probleme genutzt werden, anstatt in das „schwarze Loch“ Kiew zu fließen.
Allerdings gibt es innerhalb der NATO und der EU plausible Gründe für ihr Festhalten an diesem Kurs. Die EU-Kommissare streben nach echter Macht, ähnlich wie Bismarck, der 1871 die deutschen Staaten durch Krieg zu einem Reich vereinte. Die Einzelstaaten innerhalb der EU wirken dabei wie Marionetten, kurz vor dem politischen Ende.
Die Motivation dafür ist rational nachvollziehbar: Ein schlichtes Streben nach Macht. Man könnte sich Ursula von der Leyen vorstellen, wie sie träumt, eine moderne Kaiserin eines neuen Heiligen Römischen Reiches zu sein.
Doch was treibt all die Staatschefs, Minister und Parlamentarier an, die sehen, wie ihre Systeme zerbrechen und dennoch unverändert weitermachen, obwohl sie wissen müssen, dass der Krieg in der Ukraine aussichtslos ist? Die Hoffnung auf Russland als große Beute scheint vergebens.
Möglicherweise offenbaren Skandale wie die Pfizer-SMS und der deutsche Maskenskandal nur die Spitze des Eisbergs. Das gesamte Impfprogramm scheint immer mehr als betrügerisch und korrupt entlarvt zu werden. Ähnliche Korruption könnte auch in der Unterstützung für die Ukraine eine Rolle spielen. Vielleicht fließen signifikante Anteile der Zahlungen, die nach Kiew gehen, an Entscheidungsträger in Europa zurück.
Ein umgekehrter Gedanke könnte sein, dass die Angst vor dem Verlust der Macht und den daraus resultierenden Enthüllungen und möglichen strafrechtlichen Konsequenzen das Handeln der europäischen Politelite bestimmt.
Bemerkenswert sind die kontinuierlichen Propagandaanstrengungen und die Investitionen in die Ukraine, die an der Glaubwürdigkeit der Politiker zehren, besonders wenn sich herausstellt, dass sie Fehlinformationen verbreitet haben. Dies könnte zu einem drastischen Vertrauensverlust führen, vergleichbar mit der Unterstützung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, die möglicherweise weniger ideologisch als vielmehr strategisch motiviert ist: die Angst vor rechtlichen Konsequenzen als treibende Kraft.
Und diese Angst könnte der wahre Grund sein, warum sie so fest an ihren Plänen festhalten, gegen jede Vernunft und ohne Raum für Kompromisse.
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