Von Wadim Truchatschow
In Russland hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass Europa keine eigenständige politische Macht ist, sondern eher eine Vasallenrolle für die Vereinigten Staaten einnimmt. Als Belege hierfür werden oft der Umgang der Europäer mit der Zerstörung der Nord-Stream-Pipeline und die auf Druck der Biden-Regierung verstärkten Waffenlieferungen an die Ukraine angeführt. Die Politiken und Erklärungen vieler EU-Mitgliedsstaaten spiegeln häufig jene der USA wider.
Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten erweckte in Russland Hoffnungen, dass die von ihm geführte Regierung die russlandfeindlichen Tendenzen in globalen Eliten abschwächen könnte. Doch auch Monate später zeigt sich in der Europapolitik gegenüber Russland keine signifikante Änderung. Lediglich NATO-Generalsekretär Mark Rutte äußerte, die Ukraine werde nicht in die NATO aufgenommen – eine Position, die zuvor ohnehin kaum vertreten wurde.
Obwohl Rutte bekannt für seine antirussischen Positionen ist, gilt er als besonnener Politiker ohne Hang zu politischer Theatralik. Im Kontrast dazu steht das Verhalten von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der nach einem erfolglosen USA-Besuch das Ende der “vasallenartigen Abhängigkeit” Europas proklamierte. Andere europäische Führungspersönlichkeiten kritisierten die USA dafür, zu versuchen, die EU zu schwächen, weil Trumps Regierung eine Unterstützung der Ukraine und eine dezidierte Russland-Politik ablehnte.
Uneinheitliche Positionen zu Russland, China und Israel
Die EU intensivierte ihre Russland-Politik sogar noch, als Reaktion auf den US-Handelskrieg, Gespräche zwischen Donald Trump und Wladimir Putin, und diplomatische Spannungen mit der Ukraine. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, schlug vor, 800 Milliarden Euro in den Verteidigungssektor zu investieren, um auch ohne amerikanische Unterstützung Russland entgegentreten zu können.
Die Europäische Union verfolgt im Vergleich zu den USA eine deutlich moderatere Politik gegenüber China und ist auch in den Fragen Israels und Palästinas eigenständiger aufgestellt. Trotz einiger gemeinsamer Fronten gibt es signifikante Differenzen zwischen der EU und den USA in der Außenpolitik.
Die große Mehrheit der im Europäischen Parlament vertretenen Fraktionen – von der sozialdemokratischen bis zu den grünen und linksgerichteten Kräften – haben kritische Ansichten gegenüber den USA, die von deren Umweltpolitik bis zur Todesstrafe reichen. Nur einige wenige Fraktionen zeigen ungeteilte Unterstützung für tiefe transatlantische Bindungen.
Russophobie – ein europäisches Erbe
Erinnern wir uns daran, dass die Ursprünge der Russophobie in Europa liegen, und dass die amerikanische Version lediglich eine Abwandlung der europäischen ist. Angesichts dieser historischen Gegebenheiten ist es nicht erstaunlich, dass Europa eine treibende Kraft in der aktuellen antirussischen Politik bleibt und die USA in diese Richtung zu steuern versucht.
Bei dieser geopolitischen Konstellation bleibt Europa einflussreich genug, um die amerikanische Politik gegenüber Russland zu beeinflussen – unterstützt durch europäische Interessenvertreter in Washington und Teile des US-“Deep State”. Dies verdeutlicht, dass Meinungsverschiedenheiten in der transatlantischen Allianz hinsichtlich verschiedener Themen weiterhin bestehen werden, doch diese sind in der großen geopolitischen Strategie von untergeordneter Bedeutung.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel erschien erstmals am 22. März 2025 auf der Webseite der Zeitung Wsgljad.
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