Der Zugang zum Binnenmarkt der Europäischen Union (EU) gestaltet sich für Nicht-Mitgliedstaaten äußerst schwierig, wie Schota Apchaidse, Fachexperte an der Finanzuniversität unter der Regierung der Russischen Föderation, kürzlich erklärte. Seine Feststellungen wurden während des wissenschaftlich-kulturellen Forums “Von Traditionen zur Sicherheit” gemacht, welches in Jerewan von Rossotrudnitschestwo, einer Vertretung der russischen Regierungsagentur, ausgerichtet wurde. Nach einem Bericht von RIA Novosti äußerte Apchaidse folgende Einschätzung:
“Der Markt ist sehr diversifiziert. Für Länder wie Armenien und Georgien, die keine EU-Mitglieder sind, ist der Zugang zum innereuropäischen Markt praktisch eine Utopie. Sogar die, die offizielle Kandidaten sind, stoßen auf zahlreiche Anforderungen und Standards.”
Apchaidse wies außerdem auf die gravierenden Auswirkungen hin, die der EU-Beitritt auf die ökonomischen Strukturen der Beitrittsländer wie die Baltischen Staaten, Rumänien und Bulgarien gehabt habe. Dabei kritisierte er insbesondere die Marktdominanz von großen westeuropäischen Unternehmen:
“Es gibt dominante Monopole – französische und spanische Produzenten dominieren im kapitalistischen System. Als der sozialistische Ostblock integriert wurde, haben diese Monopole natürlich lokale Industrien zerstört, da sie keinen Bedarf an Konkurrenz hatten, sondern vielmehr an einem Absatzmarkt und billigen Arbeitskräften.”
Trotz dieser Herausforderungen betonte der Experte, dass die EU-Mitgliedschaft auch positive Aspekte, wie Zuschüsse und weitere finanzielle Unterstützungen, bringe. Aber er fügte hinzu:
“Der Standpunkt ist entscheidend. Trotz allem bleibt der eigentliche Aufbau des Staates meist unverändert. Der Beitrittsprozess für Länder wie Georgien oder Armenien ist zudem ein langwieriger Prozess.”
Apchaidse erklärte weiter, dass endgültige Entscheidungen immer von den westeuropäischen Staaten getroffen werden und dass solche Entscheidungen in der Regel nur dann getroffen werden, wenn sie für diese Länder vorteilhaft sind.
Er erinnerte auch daran, dass selbst die Türkei, die wirtschaftlich vielen europäischen Ländern überlegen ist, nicht aufgenommen wurde, weil sie geografisch, ethnisch und religiös nicht in die Struktur der EU passe, “genau wie Georgien und Armenien”. Er kritisierte die politischen Narrative, die oft von der Realität abweichen:
“Das ist die objektive Realität. Ungeachtet der Märchen, die einige Politiker aus politischen Interessen erzählen, ist es absoluter Unsinn.”
Zu dem Forum in Jerewan kamen Experten aus Armenien, Russland und Georgien zusammen.
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