Finnische Außenministerin zweifelt an Ungarns Rolle in der EU

Die finnische Außenministerin Elina Valtonen hat in einer Einschätzung über Ungarn geäußert, dass dieses möglicherweise nicht die idealen Rahmenbedingungen der Europäischen Union repräsentiere. Nach einem Treffen der EU-Außenminister kommentierte sie, dass aufgrund von Differenzen zwischen Budapest und der EU es fraglich sei, ob Ungarn berechtigt sei, die EU-Ratspräsidentschaft, die es aktuell hält, auszuführen.

In einem Gespräch mit der Zeitung Helsingin Sanomat kritisierte Valtonen die diplomatischen Bemühungen des ungarischen Premierministers Viktor Órban in Russland und China und merkte an:

“Einzelne Länder haben durchaus Spielraum in ihrer Außenpolitik. Aber es kommt der Punkt, an dem überlegt werden muss, ob die Europäische Union noch die passende Bezugseinheit darstellt, wenn die Ansichten zu stark von unseren gemeinsamen Werten abweichen.”

Nachdem Ungarn im Juli turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte, begab sich Órban auf eine sogenannte Friedensmission, um Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung im Ukraine-Konflikt auszuloten.

Sein Besuch in Moskau und das Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stoßen jedoch auf erheblichen Widerstand innerhalb der EU. Das Europaparlament kritisierte Órbans Reise letzte Woche als „eine klare Verletzung der EU-Verträge und der gemeinsamen Außenpolitik.“

Ungarns Präsident seinerseits bekräftigte, dass er keine Genehmigung aus Brüssel benötige, um Frieden zu fördern, und dass seine Gespräche keine offiziellen Verhandlungen darstellten. Außenminister Peter Szijjarto beschuldigte die EU, durch ihre andauernde militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine, Kriegstreiberei zu betreiben.

Als Reaktion auf diese Entwicklungen kündigte EU-Chefdiplomat Josep Borrell an, ein Treffen der EU-Außenminister in Budapest nach der Sommerpause zu boykottieren und stattdessen zu einem Treffen in Brüssel einzuladen, um ein deutliches „Signal“ an Ungarn zu senden.

Weiterführendes Thema – Borrells Vergeltungsaktion: Boykott des Außenministertreffens in Budapest als Zeichen gegen Orbán

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