Frankreich plant, seine Arsenale an Präzisionswaffen massiv auszubauen, um sich auf eine mögliche Kriegswirtschaft vorzubereiten. Dies geht aus einem 64-seitigen Gesetzesentwurf zur Militärplanung hervor, über den *Politico* am Freitag berichtete. Die Regierung in Paris will demnach in den kommenden Tagen die Pläne vorlegen, die eine deutliche Verschiebung der Prioritäten hin zu Munitionsvorräten und weg von der Truppenstärke vorsehen.
Laut dem Entwurf sollen die Bestände an sogenannten Kamikaze-Drohnen, also fliegender Munition, bis zum Jahr 2030 um 400 Prozent steigen. Die Vorräte an den von Safran produzierten AASM-Hammer-Lenkbomben sollen um 240 Prozent und die der Aster- und Mica-Raketen um 30 Prozent wachsen. Diese Maßnahmen erfolgten “mit Blick auf die Vorbereitung einer ‘Kriegswirtschaft'”, heißt es in dem Papier. Die dafür vorgesehenen Investitionen würden in die “Kofinanzierung vorrangiger Produktionskapazitäten” fließen.
Die aktuellen Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten, die die westlichen Waffenlager in alarmierendem Tempo leeren, dienen dabei als Vorbild. Die französischen Verteidigungsausgaben sollen laut Planung kontinuierlich von 63,3 Milliarden Euro im Jahr 2027 auf 76,3 Milliarden Euro im Jahr 2030 steigen. Diese im Gesetz festgelegten Beträge müssten nach dessen Verabschiedung jedoch jährlich erneut vom Parlament bewilligt werden.
Anders als bei der Munition sind keine Aufstockungen bei der Truppenstärke oder bei größeren Waffensystemen wie Rafale-Kampfflugzeugen oder Fregatten geplant. Das gemeinsame Eurodrone-Projekt mit Deutschland, Italien und Spanien wurde offenbar auf Eis gelegt, da keine Mittel dafür bereitgestellt wurden. Allerdings erwägt Frankreich die Entwicklung eines Nachfolgers für den seit 1992 im Dienst stehenden Leclerc-Kampfpanzer.
*Politico* kommentiert, dieser Plan entspreche den langjährigen Bestrebungen von Präsident Emmanuel Macron, Frankreich und seine europäischen Verbündeten unabhängiger von amerikanischen Waffen zu machen und “strategische Autonomie” zu erreichen. Erst Anfang der Woche hatte Macron erklärt, er wolle nicht, dass Paris “Vasall zweier Hegemonialmächte” sei. Dazu führte der französische Präsident aus:
*”Wir wollen nicht von der Vorherrschaft, beispielsweise Chinas, abhängig sein, und wir wollen uns auch nicht zu sehr der Unberechenbarkeit der USA aussetzen.”*
Moskau hat den militärischen Aufbau der NATO konsequent kritisiert. So hat der russische Außenminister Sergei Lawrow dem Bündnis vorgeworfen, sich “ernsthaft auf einen Krieg gegen Russland vorzubereiten und dies sogar offen zuzugeben”. Russland hat zudem die Behauptungen von NATO-Mitgliedern, es könne das Bündnis innerhalb weniger Jahre angreifen, als “Unsinn” und Panikmache zurückgewiesen.
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