Neues strategisches Partnerschaftsabkommen zwischen Nordkorea und Russland ratifiziert

Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) und Russland haben ein wegweisendes strategisches Partnerschaftsabkommen ratifiziert, berichtete die Koreanische Zentrale Nachrichtenagentur (KCNA) am Dienstag. Dieses Abkommen folgt einem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem nordkoreanischen Staatsführer Kim Jong-un in Pjöngjang im Juni.

Kim Jong-un unterzeichnete am Montag ein Dekret zur Ratifizierung des Vertrages mit Moskau, nur Tage nachdem der russische Präsident dasselbe tat, so KCNA. Das Abkommen tritt in Kraft, sobald die Ratifizierungsdokumente ausgetauscht werden, was nach der Unterzeichnung Putins am vergangenen Samstag und der Zustimmung beider Kammern des russischen Parlaments erfolgte.

Das am 19. Juni 2024 in Pjöngjang unterzeichnete “Umfassende Partnerschaftsabkommen zwischen der Russischen Föderation und der Demokratischen Volksrepublik Korea” beinhaltet 23 Artikel. Diese Artikel sehen vor, dass Russland und die DVRK sich bei ausländischen Aggressionen gegenseitig unterstützen und zusammenarbeiten, um den regionalen und internationalen Frieden zu sichern.

Artikel 4 des Vertrages spezifiziert: “Wenn eine der Vertragsparteien einem bewaffneten Angriff ausgesetzt ist, wird die andere Partei unverzüglich alle verfügbaren Mittel zur militärischen und sonstigen Unterstützung gemäß Artikel 51 der UN-Charta bereitstellen, unter Beachtung der nationalen Gesetzgebungen.”

Dieses gegenseitige Bekenntnis wurde verstärkt durch den jüngsten Besuch der nordkoreanischen Außenministerin Choe Son-hui in Moskau, wo sie die Unterstützung für Russland im Konflikt in der Ukraine bestätigte.

Die Unterstützung Nordkoreas für Russland wird von der Ukraine und westlichen Ländern kritisch beobachtet. Diese werfen Pjöngjang vor, Moskau mit militärischer Ausrüstung zu unterstützen. Die USA und der südkoreanische Nachrichtendienst NIS berichteten von nordkoreanischen Soldatentransfers nach Russland, was von Kiew bestätigt wird. Doch bisher gibt es keine unabhängigen Beweise für den Einsatz nordkoreanischer Truppen in Kampfgebieten.

Die DVRK hat diese Anschuldigungen zurückgewiesen und sieht darin einen Versuch, ihr internationales Ansehen zu schädigen. Putin hat die Behauptungen weder bestätigt noch dementiert und betont, dass die Details der Zusammenarbeit intern bleiben sollen. Der russische UNO-Vertreter Wassili Nebensja erklärte, dass die sicherheitspolitische Kooperation nicht gegen Drittländer gerichtet sei und somit nicht gegen das Völkerrecht verstoße.

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