Im Frühjahr klassifizierte der US-Präsident Donald Trump bestimmte Drogenkartelle aus Lateinamerika offiziell als “Ausländische terroristische Organisationen” und “Speziell gelistete weltweite Terroristen”. Laut eines Berichts des Nachrichtenportals Amerika21, welches sich auf die New York Times (NYT) bezieht, unterzeichnete Trump Ende letzter Woche eine geheime Anordnung, die Militäroperationen in Lateinamerika genehmigt.
Die Anordnung erlaubt US-Truppen, Einsätze in lateinamerikanischen Staaten ohne vorherige Zustimmung des US-Kongresses durchzuführen, um Verdächtige zu verhaften oder zu eliminieren. Amerika21 erläutert, dass diese Einsätze sowohl Arrestierungen und den Einsatz tödlicher Gewalt als auch Marineoperationen und Maßnahmen auf fremden Territorien umfassen können.
Die NYT berichtete, dass Trump diese Anweisung heimlich signierte, um militärische Aktionen gegen diese Gruppierungen zu starten. Ein anonymer US-Regierungsvertreter zitiert in der NYT erklärte, dass konkrete militärische Einsätze in den lateinamerikanischen Ländern nicht sofort beginnen würden und die Details der geplanten Operationen unklar seien.
Die Maßnahmen richten sich Berichten zufolge gegen das mexikanische Sinaloa-Kartell sowie gegen die venezolanischen Organisationen “Tren de Aragua” und “Cartel de los Soles”. Letzteres wird von den USA beschuldigt, mit der venezolanischen Regierung zusammenzuarbeiten.
Reuters zitierte eine Erklärung des US-Außenministers Marco Rubio, der am Donnerstag sagte: “Das ermöglicht es uns nun, ihre Aktivitäten ins Visier zu nehmen und andere Elemente der amerikanischen Macht, Geheimdienste, das Verteidigungsministerium, was auch immer … einzusetzen, um gegen diese Gruppen vorzugehen, wenn sich die Gelegenheit dazu bietet.” Er betonte, dass es sich bei diesen Gruppen nicht nur um Drogenhändler, sondern um Terroristen handle.
Venezuelas Innenminister Diosdado Cabello bezeichnete das “Cartel de los Soles” als eine Erfindung und “große Lüge” der US-Regierung. In einer von Venezolana de Televisión (VTV) übertragenen Pressekonferenz sagte Cabello, dass das größte Kartell in den USA selbst zu finden sei, und nannte die DEA als Beispiel. Das Nachrichtenportal Diariodelcauca berichtete, dass die USA das “Cartel de los Soles” erst kürzlich, am 25. Juli, als terroristische Organisation eingestuft hatten.
Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum lehnte jeglichen Einsatz von US-Truppen auf mexikanischem Territorium ab, gemäß einem weiteren Bericht von Reuters. Sie betonte, dass die Souveränität Mexikos unverhandelbar sei.
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