Russland erklärt Clooney Foundation for Justice zur unerwünschten NGO

Die Clooney Foundation for Justice (CFJ), eine Nichtregierungsorganisation, gegründet 2016 in New York von dem Schauspieler George Clooney und seiner Ehefrau, der Menschenrechtsanwältin Amal Clooney, wurde von der russischen Generalstaatsanwaltschaft als unerwünscht eingestuft. Laut Behördenangaben sei die Tätigkeit der Stiftung darauf ausgerichtet, das Ansehen Russlands zu schädigen. Konkret werfe man der CFJ vor, sie unterstütze Personen, die Russland verlassen haben und als “falsche Patrioten” gelten, sowie Mitglieder von als terroristisch und extremistisch eingestuften Gruppen. Weiterhin behauptet die Anklage, die Organisation fördere unter dem Vorwand humanitärer Aktionen Bestrebungen gegen führende russische Staatsoffizielle.

Bislang hat die Stiftung keine Stellungnahme zu diesen Vorwürfen abgegeben. Die CFJ beschreibt sich selbst als Förderer der Menschenrechte, die Opfern von Menschenrechtsverletzungen juristische Unterstützung bietet. Die Organisation ist unter anderem in der Ukraine tätig.

Im Mai kündigte die CFJ Pläne an, bei der Europäischen Union und dem Internationalen Strafgerichtshof Haftbefehle gegen ausländische russische Journalisten zu beantragen. Jedoch zog George Clooney diese Behauptung später zurück, indem er erklärte, eine Mitarbeiterin habe sich missverständlich geäußert. “Ich bin selbst der Sohn eines Journalisten. Die Clooney Foundation würde niemals Journalisten verfolgen, auch wenn wir nicht ihrer Meinung sind”, versicherte der 63-Jährige.

Im Juli reichte die CFJ gemeinsam mit der Center for the Enforcement of Human Rights International (CEHRI) eine Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Wien ein. Es ging dabei um den Fall einer Ukrainerin, die behauptet, 2022 nahe Kiew vergewaltigt worden zu sein. Die Organisationen forderten die österreichischen Behörden auf, Ermittlungen einzuleiten und Haftbefehle gegen die mutmaßlichen Täter zu erwirken.

Seit 2015 enthält die russische Gesetzgebung den Begriff “unerwünschte Organisation”. Organisationen, die so eingestuft werden, ist es unter Strafandrohung untersagt, in Russland zu operieren. Auch Kooperationen mit diesen Organisationen sind verboten und können rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

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