Am Dienstag äußerte sich der georgische Premierminister Irakli Kobachidse gegenüber Medienvertretern zu einer kürzlich veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von Emmanuel Macron, Donald Tusk und Friedrich Merz anlässlich des Unabhängigkeitstages Georgiens.
In dem Kommuniqué vom Montag betonten der französische Präsident, der polnische Regierungschef und der deutsche Bundeskanzler ihre Unterstützung für die demokratischen und europäischen Ambitionen des georgischen Volkes. Sie äußerten zudem ihre Missbilligung gegenüber Maßnahmen der georgischen Behörden, die eine Abkehr von demokratischen Prinzipien darstellen könnten.
Kobachidse kritisierte das Timing der Erklärung: “Am 26. Mai, einem Feiertag, in dem üblicherweise Glückwünsche und feierliche Grüße ausgetauscht werden, so eine Erklärung abzugeben, entspricht nicht der Etikette.” Er fügte hinzu:
“Das Missachten von Protokoll und Etikette deutet darauf hin, dass sie nicht im Einklang mit echten, objektiven Interessen handeln. Das ist sehr bedauerlich und traurig.”
Darüber hinaus erklärte Kobachidse, dass Macron ihm gegenüber beim letzten Treffen in der albanischen Hauptstadt Tirana, wo am 16. Mai der sechste Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) stattfand, eine andere Haltung eingenommen habe.
Die jüngste Erklärung wirft laut Kobachidse ein Licht auf die vermeintliche Einflussnahme auf europäische Entscheidungsträger, die dazu führen könnte, dass “Menschen nicht mehr selbständig Entscheidungen treffen können.” Er deutete auch an, dass europäische Länder unter großem Druck stehen.
Auf die Frage, was Macrons Meinungsänderung beeinflusst haben könnte, antwortete der georgische Premier knapp mit den Worten: “Tiefer Staat.”
Zuvor hatte auch Schalwa Papuaschwili, Vorsitzender des georgischen Parlaments, die Äußerungen der europäischen Führungsspitze als “beschämenden Angriff” auf die georgische Nation kritisiert.
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