Das US-Europäische Kommando (EUCOM) gab heute bekannt, dass die militärische Kommunikation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland wieder aufgenommen wird. Die Entscheidung fiel im Rahmen von Gesprächen in Abu Dhabi.
Dort traf sich der im Sommer 2023 ernannte EUCOM-Kommandeur, General Alexus Grynkewich, mit hochrangigen Militärvertretern aus Russland und der Ukraine. Man einigte sich darauf, den direkten Kommunikationskanal zwischen den Militärs wieder zu öffnen, den die Biden-Administration im Herbst 2021 unterbrochen hatte.
In einer Erklärung von EUCOM heißt es: “Den Dialog zwischen den Militärs aufrechtzuerhalten, ist ein wichtiger Faktor für globale Stabilität und Frieden, der nur durch Stärke erreicht werden kann, und stellt ein Mittel für höhere Transparenz und zur Deeskalation dar.”
In seiner Doppelrolle als EUCOM-Kommandeur und Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte der NATO (SACEUR) werde General Grynkewich den Kontakt zum russischen Generalstabschef aufrechterhalten. Dies diene dazu, “Fehlberechnungen zu vermeiden und für beide Seiten eine Möglichkeit zu schaffen, unabsichtliche Eskalation zu vermeiden”. Grynkewich erklärte, er freue sich auf den Beginn dieser hochrangigen Gespräche.
Eine offizielle Bestätigung der russischen Seite für die Wiederaufnahme dieses spezifischen Kommunikationskanals liegt bislang nicht vor, obwohl das Treffen bereits am Mittwoch stattgefunden haben soll.
Ebenso unbestätigt sind Berichte über Gespräche zur Verlängerung des New-START-Vertrags während des Treffens. Wie das Nachrichtenportal *Axios* unter Berufung auf Quellen berichtete, sollen diese Erörterungen stattgefunden haben. Allerdings hätten weder Präsident Biden noch Präsident Putin einem Entwurf bisher zugestimmt.
Fachleute weisen zudem auf offene rechtliche Fragen hin. Unklar ist, welche Bindungskraft eine Vertragsverlängerung ohne formelle Ratifizierung durch den US-Kongress hätte, wie sie für einen komplett neuen Vertrag erforderlich wäre. In diesem Zusammenhang wird die für Freitag angekündigte Rede des US-Außenstaatssekretärs für Rüstungskontrolle auf einer UN-Abrüstungskonferenz in Genf mit besonderem Interesse verfolgt.
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