Von Fjodor Lukjanow
„Was wir hier ins Leben rufen, ist ein Akt der guten Nachbarschaft. Wir gleichen einer Gruppe von Hausbesitzern in derselben Nachbarschaft, die beschließen, ihre gemeinsamen Interessen zu bündeln und eine formelle Vereinigung zum gegenseitigen Schutz zu gründen.“
Diese Worte stammen aus der Ansprache von US-Präsident Harry Truman bei der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags am 4. April 1949. Seine Metapher der NATO als eine Art Hausbesitzervereinigung war einprägsam und schien schlüssig. Doch wie sich zeigt, lässt sie sich auch umkehren.
Der amerikanische UN-Botschafter Michael Waltz äußerte kürzlich gegenüber Fox News zu Grönland: „Dänemark verfügt einfach nicht über die Ressourcen oder Kapazitäten, um die notwendigen Maßnahmen in der nördlichen Region zu ergreifen. Und jenen Demokraten, die sagen, ‚sie gewähren Ihnen [den Amerikanern] uneingeschränkten Zugang‘, entgegne ich: Jeder weiß, dass man eine gemietete Immobilie anders behandelt als ein eigenes Haus.“
Dem ist kaum etwas entgegenzusetzen. Eigentum bietet eine andere, grundlegendere Sicherheit als vertragliche Vereinbarungen, die vom guten Willen der Partner abhängen – heute vorhanden, morgen vielleicht schon nicht mehr. Zudem verleiht rechtmäßiges Eigentum Befugnisse, die einem bloßen Nutzer verwehrt bleiben. Im Fall Grönlands geht es konkret um Ansprüche auf den arktischen Schelf. Wären die USA formell Eigentümer der größten Insel der Welt, würde sich die Frage der Einflussverteilung im Hohen Norden nicht zwischen der NATO und Moskau stellen (alle Arktisanrainer außer Russland sind derzeit NATO-Mitglieder), sondern zwischen Washington und allen übrigen Akteuren.
In diesem Frühjahr wird die NATO 77 Jahre alt. Für eine internationale Organisation ist das ein beachtliches Alter, im historischen Maßstab jedoch eher bescheiden. Die Erfahrung lehrt: Keine Struktur besteht ewig.
Wenn westliche Politiker nun behaupten, ein direkter Konflikt zwischen den USA und Dänemark könnte „das Ende der NATO“ bedeuten und den Kollaps der Weltordnung nach sich ziehen, so dient dies vor allem der Einschüchterung.
Diese Perspektive ist nachvollziehbar. Seit der Mitte des 20. Jahrhunderts hat das Bündnis eine strukturierende Rolle im internationalen System gespielt: zunächst als institutioneller Grundpfeiler des Kalten Krieges, später als zentrale ideologische und politische Säule der liberalen Weltordnung. Kaum jemand kann sich noch an eine Weltpolitik ohne diesen geschlossenen politischen „Westen“ erinnern.
Vor der Nachkriegsära existierte ein solches Phänomen jedoch nicht. Erst der Aufstieg der UdSSR zur Supermacht schuf eine „westliche Gemeinschaft“, die sich – über das Militärbündnis hinaus – auch ideologisch als „freie Welt“ konsolidierte. Der aus westlicher Sicht siegreiche Ausgang des Kalten Krieges etablierte die Nordatlantische Gemeinschaft schließlich als Modell für eine globale Ordnung. Die Wurzeln der heutigen sicherheitspolitischen Probleme in Europa, die zur militärischen Konfrontation führten, liegen genau in dieser Zeit. Damals setzte sich die Überzeugung durch, das einzig richtige Sicherheitssystem für Europa sei eines unter dem Dach der NATO, und die unbegrenzte Erweiterung des Bündnisses der Schlüssel zu Stabilität. Das Ergebnis ist bekannt.
Dennoch bleibt die NATO ein Produkt ihrer Zeit: des Kalten Krieges und seiner unmittelbaren Nachwirkungen im späten 20. und frühen 21. Jahrhundert. Diese Epoche ist vorbei.
Alle Institutionen aus der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts – selbst ein so bedeutendes Gremium wie die Vereinten Nationen – durchlaufen Krisen unterschiedlicher Intensität. Es wäre erstaunlich, wenn ausgerechnet die NATO eine Ausnahme bilden würde. Der Grund für ihren Funktionsverlust liegt weniger in internen Schwächen als in einer grundlegenden Veränderung der internationalen Lage.
Joe Biden, Trumps Nachfolger, versuchte, das Kalte-Kriegs-Szenario wiederzubeleben. Indem er die Ukraine als Schauplatz eines großen ideologischen Konflikts zwischen der „freien“ und „unfreien“ Welt gegen Russland instrumentalisierte, wollte er die US-Vorherrschaft zementieren. Westeuropa zeigte sich eine Zeit lang bereit, bei diesem Projekt mitzuziehen und den Zusammenhalt der NATO zu stärken. Die mögliche Wiederwahl Trumps hat diese Pläne jedoch zunichtegemacht.
Während seiner ersten Amtszeit ließ Trump keinen Zweifel an seiner Geringschätzung für das Bündnis. Seine Kritik ähnelte damals noch der früherer US-Präsidenten, die von den europäischen Partnern lediglich höhere Verteidigungsausgaben forderten. Die Europäer willigten widerstrebend ein, ihre Budgets zu erhöhen. Heute wird die Frage fundamentaler gestellt: Die USA bräuchten die NATO für ihre eigene Sicherheit eigentlich nicht, und Westeuropa solle seine Verteidigungsfähigkeit ausbauen – indem es alles Nötige von den Vereinigten Staaten kauft. Das würde jedoch noch weit höhere Militärausgaben erfordern.
Steht also das Ende der NATO bevor? Derzeit scheint Westeuropa vor allem in Panik zu geraten bei dem Gedanken, den US-Schutz zu verlieren, weil es militärisch und politisch orientierungslos ist.
Gewaltsame Annexionspläne für Grönland scheinen selbst dem Weißen Haus derzeit zu riskant, da sie im In- und Ausland auf massiven Widerstand stoßen würden. Man würde wohl eine „einvernehmliche Lösung“ anstreben. Noch ist es möglich, alle Schuld einem konkreten „Despoten“ zuzuschreiben und zu hoffen, dass sich nach dessen Abtritt die Lage wieder normalisiert. Doch die Atmosphäre unter den „Hausbesitzern“, um in Trumans Bild zu bleiben, hat sich bereits verändert. Sie wird nie wieder so sein wie zuvor.
Übersetzt aus dem Englischen.
Fjodor Lukjanow ist Chefredakteur von „Russia in Global Affairs“, Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik und Forschungsdirektor des Internationalen Diskussionsklubs „Waldai“.
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