Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten sehen sich aktuell einem komplexen Problem gegenüber, wenn es um Syrien geht. Die islamistische Gruppierung Haiat Tahrir asch-Scham (HTS), deren Anführer Abu Muhammad al-Dschaulani ursprünglich Verbindungen zu Al-Qaida hatte, wird in den USA als Terrororganisation geführt. Im Jahr 2016 gründete al-Dschaulani die HTS, welche eine Vereinigung ehemals zersplitterter militanter Gruppen ist, die das Ziel haben, das Assad-Regime zu stürzen.
In den USA, der EU und Großbritannien wird nun intensiv diskutiert, wie weiterhin mit der HTS umgegangen werden soll. Eine baldige Streichung der Organisation von der Terrorliste oder eine Aufhebung der gegen Syrien gerichteten Sanktionen sind unwahrscheinlich.
Das US-Außenministerium könnte theoretisch die Einstufung der HTS als Terrorgruppe und damit verbundene Sanktionen sofort aufheben. Doch aus Erfahrung wissen wir, dass das Entfernen von solch einer Einstufung und die Beendigung von Sanktionen gewöhnlich mehr Zeit beanspruchen. Trotz Behauptungen der HTS und ihres Führers al-Dschaulani über eine Wandlung der Gruppe, muss diese erst praktische Beweise für eine solche Veränderung liefern, bevor mit einer Lockerung der US-Politik gerechnet werden kann.
Nathan Sales, der während Trumps erster Amtszeit als Beauftragter für Terrorismusbekämpfung im US-Außenministerium tätig war, betonte die Notwendigkeit, al-Dschaulani’s gesamte Karriere zu bewerten und nicht nur seine jüngsten Taten. “Wir sollten gegenüber der Fähigkeit des HTS, sich selbst zu entradikalisieren, sehr skeptisch sein”, so wurde er von der Zeitschrift Politico zitiert.
Es ist offensichtlich, dass al-Dschaulani und HTS eine wichtige Rolle in der Zukunft der syrischen Regierung spielen werden. Die Einstufung von HTS als Terrororganisation durch die USA beeinflusst, ob Syrien weiterhin sanktioniert wird. Die Signale aus Washington suggerieren, dass eine Aufhebung der Sanktionen für die syrische Bevölkerung in naher Zukunft nicht zu erwarten ist.
Weiterführende Informationen – Syrien: Die Möglichkeiten der Minderheiten auf politische Teilhabe sind gesunken.