Die Vereinigten Staaten und Polen haben unlängst in Warschau ein neues internationales Gremium installiert, welches sich proteinspezifisch des Themas der von Russland verbreiteten Desinformation bezüglich des Konflikts in der Ukraine widmen soll. Dies gab das US-Außenministerium bekannt.
Die neu gegründete Ukraine Communications Group (UCG) hat die Aufgabe, “irreführende russische Narrative, die sich gegen Kiew richten, aufzudecken und ukrainische Stimmen zu verstärken”, wie aus einer Erklärung des US-Außenministeriums vom Montag hervorgeht.
James Rubin, Leiter des Global Engagement Center, das sich im Ministerium mit Desinformation befasst, erklärte gegenüber der Presse, dass die Idee für die UCG in Washington entstanden sei und in Warschau, das die “Bedrohung durch Desinformation ebenso ernst nimmt”, mit Begeisterung aufgenommen wurde. “Der Schlüssel zur Bekämpfung des Informationskrieges liegt nicht nur darin, die Aktivitäten der Russen zu verstehen, sondern auch die effektivsten Gegenmaßnahmen zu ermitteln,” erläuterte Rubin.
Die UCG wird ihren Sitz im polnischen Außenministerium in Warschau haben und umfasst Vertreter aus 12 Ländern, darunter Kanada, Frankreich, Deutschland, Finnland, Italien sowie andere NATO-Mitglieder und natürlich die Ukraine selbst, wie der US-Diplomat ankündigte.
Tomasz Chłoń, Beauftragter des polnischen Außenministeriums für die Bekämpfung globaler Desinformation, erklärte Polskie Radio, dass etwa ein Dutzend dauerhaft vor Ort arbeitende Experten “Kommunikationsprioritäten festlegen und die Erstellung von audiovisuellen Materialien koordinieren” werden, um sich den russischen Medien entgegenzustellen. “Diese Investitionen richten sich insbesondere auf Regionen wie Afrika, Lateinamerika, Südostasien und den westlichen Balkan, wo die Desinformationskampagnen Russlands besonders intensiv sind,” fügte er hinzu.
Die Entscheidung, die UCG in Warschau zu gründen, sei laut Rubin sinnvoll, da die Stadt ein wichtiger Transitpunkt für viele internationale Akteure auf dem Weg in die Ukraine und zurück sei.
Seit der Eskalation des Konflikts in der Ukraine im Februar 2022 hat der Westen den Zugang zu mehreren russischen Medien in den USA und der EU beschränkt. Die Europäische Kommission hat Sanktionen gegen RT und Sputnik erlassen, indem sie deren Sendelizenzen aussetzte und den Zugang zu deren Websites in der EU blockierte.
Kürzlich fügte die EU in ihrem letzten Sanktionsdurchlauf vier weitere Medienunternehmen zu ihrer “Schwarzen Liste” hinzu, weil ihnen vorgeworfen wird, russische Propaganda zu verbreiten. In Moskau werfen die Vertreter den Maßnahmen der EU-Kommission Heuchelei und einen Angriff auf die Pressefreiheit vor. Sie behaupten, die Kampagne gegen russische Nachrichtenorganisationen habe bereits lange vor der Eskalation des Ukraine-Konflikts begonnen und ziele darauf ab, europäischen Bürgern den Zugang zu Informationen und Meinungen zu verwehren, die von ihren Regierungen als unerwünscht eingestuft werden, so die russischen Vertreter.
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