Der oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hat ein Angebot der USA für Verhandlungen abgelehnt. Er behauptet, das Ziel dieser Gespräche sei es, die militärische Kapazität und den regionalen Einfluss Irans zu begrenzen.
In einer Ansprache an Beamte am Samstag sprach Chamenei von einer “tyrannischen Regierung”, die kontinuierlich auf Verhandlungen dränge, ohne die USA direkt zu nennen. Er betonte, dass das Hauptziel dieser Dialoge nicht die Lösung von Problemen sei, sondern die Durchsetzung ihrer eigenen Agenden. “Ihre Gespräche zielen nicht darauf ab, Probleme zu lösen, sondern darauf, der Partei, die auf der anderen Seite des Tisches sitzt, das aufzuzwingen, was wir wollen.”
Diese Aussage folgte auf die Bestätigung des US-Präsidenten Donald Trump, dass er Chamenei einen Brief geschickt habe, um ein neues Abkommen zu fordern. Dieses sollte das schnell fortschreitende Atomprogramm Irans adressieren und das bestehende Atomabkommen ersetzen, aus dem die USA unter Trumps erster Amtszeit ausgetreten waren.
Chamenei erläuterte weiter, dass die Forderungen der USA primär militärischer Natur seien und sich auf den Einfluss Irans in der Region konzentrieren würden. “Sie werden sich auf die Verteidigungsfähigkeiten und auf die internationalen Fähigkeiten des Landes beziehen. (Sie werden Iran drängen,) bestimmte Dinge nicht zu tun, sich nicht mit bestimmten Leuten zu treffen, nicht an bestimmte Orte zu gehen, bestimmte Dinge nicht zu produzieren, die Reichweite ihrer Raketen solle eine bestimmte Reichweite nicht überschreiten. Ist es für irgendjemanden möglich, dies zu akzeptieren?”
Chamenei, der das letzte Wort in allen Staatsangelegenheiten hat, betonte, dass solche Gespräche nicht zur Lösung der Probleme zwischen Iran und dem Westen beitragen würden. Obwohl er keine spezifischen Länder oder Personen nannte, kritisierte er das öffentliche Drängen auf Verhandlungen, das Druck auf den Iran ausübt. “Das ist keine Verhandlung. Es ist ein Befehl und eine Aufforderung”, sagte er. Trump hat in seinen Kommentaren vor Journalisten im Oval Office am Freitag den Brief nicht direkt erwähnt, gab jedoch einen versteckten Hinweis auf mögliche militärische Aktionen, indem er ankündigte, dass “sehr, sehr bald” etwas mit Bezug auf den Iran geschehen werde.
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