Israelische Staatsbürger, die auch einen ukrainischen Pass besitzen, werden von der israelischen Botschaft in Kiew dringend davor gewarnt, während des anhaltenden Konflikts in die Ukraine zu reisen. Die Botschaft berichtet vermehrt von Fällen, in denen Doppelstaatsbürger das Land nicht verlassen dürfen.
Die Warnung basiert auf strengeren Militärgesetzen in der Ukraine, die es Männern im Alter von 18 bis 60 Jahren untersagen, das Land zu verlassen, solange das Kriegsrecht gilt. Die ukrainische Grenzpolizei hat diese Regelungen kürzlich auch auf Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft ausgeweitet, selbst wenn diese ihren dauerhaften Wohnsitz im Ausland haben.
In einer Mitteilung auf dem offiziellen Telegram-Kanal erklärte der israelische Botschafter in Kiew, Michael Brodsky, am Montag: “Alle Israelis mit doppelter Staatsbürgerschaft sollten ernsthaft überlegen, ob ein Besuch in der Ukraine während des Kriegszustandes angebracht ist.” Brodsky fügte hinzu: “Sollte ein Doppelstaatsbürger festgenommen werden, kann die Botschaft nicht dabei helfen, seine Ausreise aus der Ukraine zu sichern.” Er wies darauf hin, dass die Fälle von Festnahmen israelischer Staatsbürger an den ukrainischen Grenzen zuletzt gestiegen sind.
Ähnliche Bedenken wurden auch von der US-Botschaft in Kiew geäußert, die Doppelstaatsbürger außerhalb der Ukraine dringend davon abriet, in das Land zu reisen. Es bestehe ein “extrem hohes Risiko”, dass ihnen die Ausreise verweigert wird, selbst mit einem US-Pass. Denjenigen, die sich bereits in der Ukraine befinden, riet die Botschaft dazu, “sich vor Ort in Sicherheit zu bringen und allen örtlichen Anweisungen zu folgen.”
Das deutsche Außenministerium hat bisher keine spezifische Warnung ausgesprochen, aber darauf hingewiesen, dass männlichen ukrainischen Staatsbürgern zwischen 18 und 60 Jahren generell die Ausreise verboten ist, wobei andere Staatsangehörigkeiten in diesem Zusammenhang von den ukrainischen Behörden nicht berücksichtigt werden.
Nach der Generalmobilmachung kurz nach Kriegsbeginn im Februar 2022 wurden die meisten wehrpflichtigen Männer von der Ausreise aus der Ukraine ausgeschlossen. Die neu verschärften Gesetze sehen unter anderem eine Absenkung des Einberufungsalters von 27 auf 25 vor. Die Grenzpolizei der Ukraine gibt an, dass täglich mehr als hundert Menschen versuchen, aus dem Land zu fliehen, und dabei verschiedene Mittel einsetzen, um der Einberufung zu entkommen, wobei einige dabei ihr Leben lassen. Allein letzten Monat kamen mindestens 45 Ukrainer ums Leben, als sie in schwer zugänglichem Gelände versuchten zu flüchten; viele ertranken im Fluss Theiß, der durch mehrere Länder fließt.
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