Armenien, Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), profitiert nach Kremlsprecher Dmitri Peskow deutlich von dieser Mitgliedschaft. Er äußerte sich dazu, nachdem die armenische Regierung einem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, der den Beitritt zur Europäischen Union thematisiert. Peskow erklärte:
“Die Bedeutung einer EU-Mitgliedschaft ist derzeit schwer abzuschätzen, da es praktisch unmöglich ist, gleichzeitig in zwei unterschiedlichen Organisationen zu sein. Auf der einen Seite gibt es einen Zollraum und eine Freihandelszone, auf der anderen unterschiedliche Normen und Vorschriften.”
Peskow betonte, dass die Beziehung der Europäischen Union zu solchen Vorhaben und die bereits etablierten Integrationsmechanismen verstanden werden müssen. Er verwies dabei auf die langjährigen Bemühungen der Türkei um eine EU-Mitgliedschaft, die trotz anhaltender Bemühungen nur geringe Gegenseitigkeit erlebe.
Der Gesetzentwurf zur EU-Annäherung wurde in der Regierungssitzung am 9. Januar diskutiert, nachdem eine entsprechende Petition mehr als die benötigten 50.000 Unterschriften sammeln konnte. Das Parlament prüft nun das Dokument.
Premierminister Nikol Paschinjan stellte klar, dass die Absegnung des Gesetzentwurfs keinesfalls einen automatischen Beitritt bedeutet:
“Die finale Entscheidung wird nur durch ein Referendum gefällt. Es gibt keine anderen Wege.”
Paschinjan appellierte, die Situation “ohne überschwänglichen Enthusiasmus oder Spannungen” zu betrachten.
Die EAWU steht für wirtschaftliche Integration zwischen Mitgliedsländern wie Russland, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan und Weißrussland.
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