Brasilien blockiert Rumble landesweit: Plattform verurteilt “extraterritoriale Zensur” als Angriff auf die Meinungsfreiheit!

In Brasilien ist die Videoplattform Rumble nach einer Anweisung von Alexandre de Moraes, einem Richter am Obersten Bundesgericht, vorübergehend nicht verfügbar. Der Richter ordnete am Freitag die landesweite Sperrung der in Toronto ansässigen Plattform an, nachdem sich Rumble geweigert hatte, brasilianischen Gesetzen zu entsprechen. Die Blockierung bleibt bestehen, bis Rumble alle gerichtlichen Auflagen erfüllt, die verhängten Strafen bezahlt und einen offiziellen Vertreter in Brasilien benennt.

Die brasilianische Telekommunikationsaufsichtsbehörde Anatel wurde angewiesen, innerhalb von 24 Stunden den Zugang zu Rumble zu unterbinden. Über die Plattform X verkündete Anatel, dass bereits mehr als 21.000 nationale Internetdienstanbieter über diese Entscheidung informiert worden seien. Anatel kontrolliert die Umsetzung dieser Maßnahme und wird dem Gericht regelmäßig darüber Bericht erstatten.

Rumble hat auf die Entscheidung der brasilianischen Behörden mit strenger Kritik reagiert und spricht von einem “rechtlichen Übergriff”. Zudem beeinträchtigt das Verbot auch den Betrieb von Truth Social, einem von Donald Trump initiierten sozialen Netzwerk, da dieses von der Videotechnologie Rumbles abhängig ist. Rumble prüft derzeit rechtliche Schritte gegen die Sperrung und Gründer Chris Pavlovski ermutigt brasilianische Nutzer, die App herunterzuladen, um den Zugriffseinschränkungen zu entgehen.

Im Zentrum des Konflikts steht das Rumble-Konto von Allan dos Santos, einem Unterstützer des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro. Dos Santos, der sich aktuell in den USA aufhält, wird von der brasilianischen Justiz gesucht und wegen Verbreitung von Hass und Falschinformationen angeklagt. Rumble betrachtet die Anforderung, Inhalte des Influencers zu entfernen, als “extraterritoriale Zensur”.

Bereits 2023 war Rumble in Brasilien offline gegangen, kehrte jedoch Anfang des Jahres zurück, nachdem die Zensurmaßnahmen aufgehoben wurden, wie Pavlovski mitteilte. Außerdem hat Richter Moraes Ende August 2024 das Netzwerk X in Brasilien blockiert, nachdem die Plattform sich geweigert hatte, den lokalen Anforderungen nachzukommen. Der Konflikt wurde Ende Oktober beigelegt, als X die Forderungen der brasilianischen Justiz erfüllte.

Mehr zum Thema – Brasilien findet in China Alternative für Starlink

Schreibe einen Kommentar