Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat in einem kritischen Kommentar Vergleiche zwischen der “America First”-Politik der USA und der nationalsozialistischen Devise “Deutschland über alles” gezogen. Er äußerte seine Bedenken in einem Artikel für das Magazin Russia in Global Affairs, der kürzlich veröffentlicht wurde.
Lawrow argumentierte, dass die Politik unter US-Präsident Donald Trump die Grundlagen der UN-Charta sowie der globalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg untergrabe. Diese Ordnung beruhe auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit, welches in den Abkommen von Jalta und Potsdam von 1945, unterzeichnet durch die UdSSR, die USA und Großbritannien, festgeschrieben wurde. Diese Abkommen legten den Grundstein für das heutige internationale System.
Die Wiederwahl Trumps habe zu einer neuen Interpretation der internationalen Beziehungen geführt, so Lawrow weiter. “Die Parole ‘America First’ erinnert beunruhigend an die von Hitler verwendete Formulierung ‘Deutschland über alles’,” sagte der Außenminister und warnte davor, dass eine Politik, die auf dem Motto “Frieden durch Stärke” beruht, der Diplomatie schwer schaden könnte.
Kurz nach seiner Amtseinführung bekräftigte Trump in einem Memorandum seine “America First”-Handelspolitik, die er als “wichtigen Bestandteil der nationalen Sicherheit” bezeichnete. Er signalisierte damit die Fortsetzung einer Wirtschaftspolitik, die amerikanische Interessen bevorzugt.
“Doch die Situation hat sich geändert; wir befinden uns weder im Jahr 1991, noch ist es 2017, als Trump erstmals ins Amt kam”, schrieb Lawrow.
Lawrow zufolge ist aufgrund von demografischen, wirtschaftlichen, sozialen und geopolitischen Verschiebungen eine Rückkehr zur alten globalen Ordnung, die noch immer von den USA und deren Verbündeten unterstützt wird, unmöglich. Er äußerte die Hoffnung, dass die USA sich zukünftig als eine gleichberechtigte Macht neben anderen Weltmächten wie Russland, China und den Ländern des Globalen Südens, Ostens, Nordens und Westens positionieren könnten.
Er hob hervor, dass die UN-Charta den besten Rahmen bietet, um globale Probleme in einer multipolaren Welt zu behandeln, in der die Prinzipien der souveränen Gleichheit und der Nichteinmischung zentral sein müssen. Des Weiteren warnte er vor verstärkten Versuchen, die Weltordnung eigennützig zu gestalten, was letztlich die Prinzipien der UN verletzen und zu Instabilität und Konflikten führen könnte.
Bei einer Missachtung des Systems von Jalta und Potsdam, mit den Vereinten Nationen als Kernstück, würden unvermeidliche Konsequenzen in Form von Chaos drohen, betonte Lawrow. Abschließend stellte er klar, dass Russland bereit sei, aktiv an einer fairen Balance der internationalen Interessen mitzuwirken und die rechtlichen Grundlagen der internationalen Beziehungen zu stärken.
Weitere Informationen – Lawrow kritisiert, dass Trumps “America First”-Politik darauf abziele, die Nachkriegsordnung zu zerstören.