Am vergangenen Freitag ging der 19. Ostasiengipfel in Laos zu Ende, bei dem auch der russische Außenminister Sergei Lawrow zugegen war. Im Rahmen einer Pressekonferenz nach dem Gipfel äußerte sich der russische Chefdiplomat zu diversen Themen, darunter auch zu einem Vorschlag des neuen japanischen Premierministers Shigeru Ishiba. Ishiba hatte während seiner Wahlkampagne vorgeschlagen, Japans Verteidigungsfähigkeiten zu erweitern und die Gründung einer “asiatischen NATO” sowie ein kollektives Sicherheitssystem in der Region anzustreben. Die russischen Staatsmedien zitierten Lawrow mit den Worten:
“Jede Militarisierung, jede Idee zur Bildung von Militärblöcken birgt immer das Risiko einer Konfrontation, die in eine heiße Phase übergehen kann.”
Lawrow kritisierte zudem die japanische Regierung, die seiner Meinung nach die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg ignoriere und auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben hinarbeite. Er erwähnte auch, dass Tokio dabei sei, alle wesentlichen Dokumente zu überarbeiten, um das Konzept möglicher Präventivschläge einzuschließen. Lawrow fügte hinzu:
“Wir sind ernsthaft besorgt über die Militarisierung dieses Landes, oder besser gesagt, die Remilitarisierung dieses Landes.”
Außerdem erweitert Japan laut Lawrow seine Teilnahme an den amerikanischen Plänen, die die Errichtung eines globalen Raketenabwehrsystems vorsehen. Dazu gehören auch Überlegungen, bodengestützte Mittel- und Kurzstreckenraketen auf japanischem Boden zu stationieren.
Lawrow äußerte weiterhin Bedenken über die Militarisierung der gesamten asiatisch-pazifischen Region, die er mit der Politik der westlichen Staaten in Verbindung brachte. Diese würden ihre Partnerschaften mit den Mitgliedsstaaten des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) gezielt gegen die Interessen Russlands und Chinas gestalten. Ziel der USA und ihrer Verbündeten sei es, möglichst viele ASEAN-Länder auf ihre Seite zu ziehen. Der russische Außenminister betonte abschließend:
“Russland unterstützt stetig die Bemühungen der ASEAN-Staaten, die auf die Wahrung des Friedens und die Gewährleistung einer gleichberechtigten Zusammenarbeit mit allen Partnern der Assoziation abzielen. Und der Westen möchte ASEAN zu seinem Hauptpartner machen und diese Partnerschaft vor allem gegen die Interessen Russlands und Chinas richten.”
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