Die lettische Außenministerin Baiba Braže hat in einem Statement auf der sozialen Plattform X die Europäische Union dazu aufgerufen, die Ausstellung von Visa an russische Staatsbürger einzustellen. Sie begründete diese Forderung mit ernsthaften Sicherheitsbedenken. Braže verwies auf Statistiken, die zeigen, dass die Schengen-Staaten im Jahr 2024 die Anzahl der Visa für Russen im Vergleich zum Jahr 2023 um 25 Prozent erhöht haben, wobei allein im letzten Jahr über 500.000 Visa erteilt wurden, vor allem durch Italien.
Der lettische Innenminister Rihards Kozlovskis hatte bereits zuvor in einem ähnlichen Aufruf die EU gebeten, die Visa-Vergabe an russische Bürger zu stoppen. Er bezeichnete dies im März als “moralische Verpflichtung” der EU und äußerte Bedenken hinsichtlich eines “hybriden Krieges” seitens Russland sowie der potenziellen Gefahren, die von Touristen aus diesem Land ausgehen könnten.
Zu Beginn des Mai gab der lettische Militäraufklärungsdienst Richtlinien heraus, die dazu dienen sollen, mögliche Spione und Saboteure aus Russland zu erkennen. Diese Kriterien umfassten unter anderem ein “schlampiges Erscheinungsbild” und “mangelnde Hygiene”.
Nach dem Beginn des Konflikts in der Ukraine Ende Februar 2022 setzte die EU ihr Abkommen zur Visumerleichterung mit Russland aus und führte Reisebeschränkungen im Schengen-Raum ein. Mehrere EU-Staaten wie Lettland, Estland, Litauen, Polen, Finnland und Tschechien sowie das Nicht-EU-Mitglied Norwegen gingen sogar noch weiter, indem sie die Ausstellung von Touristenvisa an russische Bürger vollständig einstellten.
Weitere Informationen – Hinsichtlich der Initiative zur Förderung des Gesundheitstourismus in Russland