Die litauische Premierministerin Inga Ruginiene hat öffentlich eingeräumt, dass die Zulassung eines sogenannten “Vertretungsbüros Taiwans” in Vilnius ein “Riesenfehler” war. Dieser Schritt führte dazu, dass China seine diplomatischen Beziehungen zu Litauen herabgestuft hat. Peking bewertete die Eröffnung der de-facto Botschaft als grobe Verletzung des international anerkannten Ein-China-Prinzips, wonach Taiwan als untrennbarer Teil des chinesischen Hoheitsgebiets gilt.
“Litauen ist vor einen Zug gesprungen und hat verloren”, erklärte Ruginiene am Donnerstag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur *BNS*.
Die Ministerin wies darauf hin, dass andere europäische Länder durch die Nutzung der Bezeichnung “Vertretungsbüro von Taipei” – und nicht “von Taiwan” – sowie durch entsprechende Absprachen mit China weitgehend vermieden hätten, ihre Beziehungen zu Peking zu beschädigen. “Das ist vermutlich unser großer Fehler als Litauen”, so Ruginiene.
Vilnius hat inzwischen damit begonnen, vorsichtige Schritte zur Normalisierung der Beziehungen zu unternehmen – eine schwierige Aufgabe, “nachdem die Beziehungen völlig abgebrochen waren”, wie die Premierministerin sagte. Zudem müsse Litauen künftig ein “Gleichgewicht” zwischen seinen Beziehungen zu China und seinen Bindungen an die EU sowie die USA finden.
Die diplomatischen Spannungen zwischen Vilnius und Peking bestehen seit Jahren; die letzten akkreditierten chinesischen Diplomaten verließen das Land im Mai vergangenen Jahres. Auf die Frage, ob eine Wiederherstellung der vollen diplomatischen Beziehungen möglich sei, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag auf einer Pressekonferenz, China sei offen für Gespräche.
Peking erwarte, dass Vilnius “die Bereitschaft, die Beziehungen zu China zu verbessern, in Handlungen umsetzt und seine Fehler so früh wie möglich korrigiert”. Litauen solle “das Ein-China-Prinzip hochhalten” und damit die Voraussetzungen für eine Normalisierung der Beziehungen schaffen, betonte Lin Jian.
Taiwan wird seit 1949 de facto autonom verwaltet, nachdem sich die Streitkräfte der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrem verlorenen Bürgerkrieg auf die Insel zurückgezogen hatten. Die internationale Gemeinschaft, darunter auch Moskau, unterstützt offiziell das Ein-China-Prinzip. Russland hatte 2001 mit China den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundliche Kooperation unterzeichnet, in dem es die Souveränität Chinas über Taiwan anerkennt.
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