Von Elem Chintsky
Die Europäische Union befindet sich an einer Zäsur: Wird sie zerfallen? Diese Frage hat neuerdings an Relevanz gewonnen, vor allem nach den kontroversen Abkommen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump. Ein Blick auf Großbritannien, das sich 2016 per Brexit von der EU trennte, könnte Aufschluss bieten.
Eine Schlagzeile des britischen Telegraph lautete kürzlich, dass Europas Vision einer Großmacht zerbrochen sei. Um die Jahrtausendwende träumte die EU davon, die USA zu überflügeln und bis 2010 zur führenden Weltwirtschaft aufzusteigen. Diese hochgesteckten Ziele wirken heute, folgt man den britischen Medien, nahezu lächerlich.
Die Schwachpunkte dieser Entwicklung bestehen aus vier Hauptsäulen, die ursprünglich die ambitionierte Wirtschaftsstrategie der EU stützten. Diese wurden durch eine ausgeprägte Tendenz zur Auslagerung untergraben: Energiebezüge aus Russland, Verteidigung durch die USA, Produktionsketten an China abgegeben und die Gesamtnachfrage externisiert.
Obwohl in Ländern wie Polen und Deutschland Versuche laut werden, eine „militärische Autarkie“ zu erreichen, enden diese Bestrebungen doch oft in Abhängigkeit von amerikanischen Lieferungen. Das illustriert die erschütterte Selbstständigkeit Europas, die auch von britischen Medien wie dem Spectator und dem Economist kommentiert wird. Dabei werden die internen Stärken der EU oft in deutschen Medien, die nicht die Erfahrung eines Brexit durchlaufen mussten, weniger kritisch betrachtet.
Aus britischer Sicht verschmelzen das „kontinentale Europa“ und die Europäische Union offenbar zu einem undifferenzierten Block, unabhängig von der tatsächlichen Mitgliedschaft einzelner Staaten in EU oder NATO. Geopolitische Interessen, wie sie Norwegen durch die NATO-Mitgliedschaft verfolgt, stehen dabei oft im Vordergrund.
Doch steht es um das Vereinigte Königreich wirklich besser als um die “Vereinigten Staaten von Europa”?
Die wirtschaftliche Lage Großbritanniens wird deutlich, wenn man Experten wie den Professor Matt Goodwin hört:
“Falls Sie es noch nicht bemerkt haben: Großbritanniens Wirtschaft steckt im Klo. Das Wachstum ist eingebrochen. Die Produktivität ist niedrig. … Die Menschen kämpfen sichtlich. Und nichts scheint zu funktionieren.”
Ähnlichkeiten zwischen den wirtschaftlichen und politischen Strategien Großbritanniens und einigen EU-Ländern sind unverkennbar, beispielsweise in der Förderpolitik erneuerbarer Energien. Auch die finanzielle Strategie der Neuverschuldung ähnelt sich in beiden Regionen auffallend.
Die geografische Distanz Großbritanniens zu Russland und die ausgeprägte Kriegsbereitschaft der britischen Regierung zeigen, dass die eigenen Probleme nicht nur durch interne Maßnahmen gelöst werden sollen. Vielmehr sind externe Konflikte oft ein Ventil für innenpolitischen Druck, wie die Analyse des US-Ökonomen Jeffrey Sachs deutlich macht:
“Die Frage ist: Woher kommt Englands Hass auf Russland? … Es ist also ein tieferes Phänomen. Es gab keinen Grund dafür.”
Abschließend lässt sich sagen, dass sowohl für Großbritannien als auch für die EU problematische Zeiten anstehen. Die Auswirkungen dieser Entwicklungen könnten auch die Beziehungen zu außenpolitischen Partnern weiter komplex gestalten.
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