In Vietnam wurde kürzlich der ehemalige Minister für öffentliche Sicherheit als neuer Staatspräsident vereidigt. Nach dem Rücktritt von Võ Văn Thưởng im März aufgrund eines Korruptionsskandals, ernannte die Nationalversammlung den 66-jährigen Tô Lâm, ein Mitglied des Politbüros, zu seinem Nachfolger. Vor seiner Wahl hatte das Zentralkomitee der regierenden Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) Tô Lâm als alleinigen Kandidaten vorgeschlagen.
Die Ernennung von Tô Lâm markiert das dritte Mal in nur drei Jahren, dass Vietnam einen neuen Staatspräsidenten erhält – eine ungewöhnliche Entwicklung für ein Land, das üblicherweise für seine politische Beständigkeit bekannt ist. Rückblickend wurde das Ausscheiden von Thưởng nach gerade einmal einem Jahr, ähnlich wie bei seinem Vorgänger, von der Kommunistischen Partei erzwungen, die beide wegen Korruptionsvorwürfen zurücktraten.
In der Verfassung der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV) ist die Position des Staatspräsidenten als die zweithöchste im politischen Gefüge des Landes festgelegt, direkt nach dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams. Der Präsident wird von der Nationalversammlung, dem Parlament, aus den eigenen Reihen gewählt und verfügt über typische Befugnisse einer parlamentarischen Staatsführung.
Tô Lâm, geboren am 10. Juli 1957 in der nordvietnamesischen Provinz Hung Yen, hat seine Karriere großteils im Ministerium für öffentliche Sicherheit verbracht. Er studierte von 1974 bis 1979 an der Akademie für Volkssicherheit und begann seine berufliche Laufbahn im Ministerium im Jahr 1979, bevor er 2011 zum Mitglied des Zentralkomitees der KPV ernannt und 2016 zum Leiter des Ministeriums befördert wurde. Tô Lâm hat den Rang eines Generals inne.
Seit einigen Jahren steht Vietnam im Zentrum regionaler geopolitischer Ambitionen. Mit seinen 100 Millionen Einwohnern wird es von den USA und Japan umworben, um es in eine Koalition gegen China einzubinden, das seine Vormachtstellung im Südchinesischen Meer ausbauen und Taiwan an sich binden will, erklärt Nikolai Wawilow, ein China-Experte aus Russland. Wawilow sieht in dem häufigen Wechsel der vietnamesischen Staatspräsidenten ein Zeichen für die schwerwiegende innenpolitische Krise und den Kampf um Einfluss zwischen prochinesischen und proamerikanischen Fraktionen innerhalb der vietnamesischen Politik. Mit Tô Lâm im Amt scheinen die antiamerikanischen Kräfte die Oberhand gewonnen zu haben.
Der russische Präsident Wladimir Putin wird im Juni in Vietnam erwartet, wie der russische Botschafter in Vietnam kürzlich mitteilte. Die Einladung erfolgte während eines Telefonats im März vonseiten des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPV, Nguyễn Phú Trọng.
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