Der französische Präsident Emmanuel Macron ist aktiv dabei, eine geeignete Nachfolge für die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu sondieren. Laut einem Bericht von Bloomberg, der sich auf informierte Quellen stützt, führt er Gespräche mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs. Währenddessen strebt von der Leyen eine erneute fünfjährige Amtszeit an, da in weniger als zwei Monaten Wahlen anstehen. Macron spielte bereits eine entscheidende Rolle bei ihrer Ernennung im Jahr 2019. Trotz seiner Unterstützung in der Vergangenheit äußerte er zuletzt öffentliche Kritik an ihrer Amtsführung. In Brüssel bemerkte er im letzten Monat:
“Die Kommissionspräsidentschaft sollte das allgemeine Interesse repräsentieren und nicht überpolitisiert werden. Das war bei der aktuellen Kommission leider nicht der Fall.”
In Diskussionen über mögliche Kandidaten für die Nachfolge wird der ehemalige italienische Premierminister und Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, genannt, wie Bloomberg berichtet. Quellen aus Brüssel, einschließlich von der Leyens Büro, sind jedoch geteilter Meinung darüber, ob Macron tatsächlich versucht, von der Leyen zu verdrängen oder ob er lediglich Druck ausübt, um zukünftige Zugeständnisse zu erwirken.
Im Jahr 2019 hatten Macron und die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel entscheidenden Einfluss auf die Nominierung von der Leyen, die zuvor deutsche Verteidigungsministerin war, für die EU-Kommissionspräsidentschaft. Trotz verschiedener Skandale, die ihre Amtszeit belasteten, darunter die jüngste Kritik an der kontroversen Ernennung ihres deutschen Parteifreundes Markus Pieper zum “Sonderberater” mit einem monatlichen Gehalt von 17.000 Euro, bleibt von der Leyen die Hauptkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für die anstehenden Wahlen. Die EVP, die im Europäischen Parlament über die meisten Sitze verfügt, wird voraussichtlich ihre Position im Juni weiter stärken. Allerdings benötigt ein von der EVP aufgestellter Kandidat immer noch die Unterstützung einer absoluten Mehrheit im Parlament.
Die Ernennung Piepers hat zu Bedenken hinsichtlich der Transparenz und Unparteilichkeit des Nominierungsprozesses geführt. Hochrangige EU-Beamte, darunter der EU-Spitzendiplomat Josep Borrell und Kommissar Thierry Breton, haben sich in einer offiziellen Beschwerde an von der Leyen gewandt. Die Kommission verteidigte sich jedoch und betonte, dass der Prozess vollständig im Einklang mit den Regeln durchgeführt wurde.
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