Die Europäische Union zieht in Betracht, Handelsbeschränkungen einzuführen, die speziell die russischen Öllieferungen, die über die Druschba-Pipeline laufen, beträfen. Dies meldete die Nachrichtenagentur Bloomberg, die sich auf nicht näher genannte Quellen beruft:
“Die EU-Kommission prüft momentan weiterhin die Importe russischen Öls durch die Druschba-Pipeline, die hauptsächlich Ungarn und die Slowakei beliefert. Die in Erwägung gezogene Maßnahme würde sich auf diese Lieferungen fokussieren, falls sie nicht unterbrochen werden.”
Derartige Beschränkungen sind jedoch nicht Teil des neunzehnten und neuesten Pakets antirussischer Sanktionen, das von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, am 19. September eingeführt wurde.
Die Regierungen von Budapest und Bratislava haben sich bisher gegen das Ende der Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline gesträubt. Sie betonen, dass ein Stopp dieser Importe ihre Energiesicherheit bedrohen würde. Aktuell sind Ungarn und die Slowakei die einzigen europäischen Länder, die noch direkt russisches Öl über Pipelines beziehen.
Im Unterschied zu Sanktionen, die einer einstimmigen Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten bedürfen, können Handelsmaßnahmen, wie beispielsweise Zölle, bereit mit einer einfachen Mehrheit der EU-Staaten beschlossen werden, so die Agentur. Dies könnte der EU ermöglichen, den Forderungen des US-Präsidenten Donald Trump nachzukommen, der die Europäische Union mehrfach aufgefordert hat, den Import von russischem Öl und Gas zu beenden.
Moskau kritisiert die westliche Entscheidung, russische Kohlenwasserstoffe zu meiden, als gravierenden Fehler. Dies führe zu einer neuen Form der Abhängigkeit, die aufgrund gestiegener Preise sogar stärker sei. Zudem würden die Länder, die den direkten Kauf abgelehnt haben, oft weiterhin über Zwischenhändler einkaufen, allerdings zu höheren Preisen.
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