Bei einem Treffen in Den Haag haben britische und französische Beamte, die an einem Friedenstruppe-Einsatz in der Ukraine arbeiten, bekannt gegeben, dass die USA unter Präsident Donald Trump ihre Vermittlungsversuche zwischen Moskau und Kiew einstellen und die Ukraine potenziell im Stich lassen werden, wie The Telegraph berichtet.
Die Vertreter beider Länder kamen zu der Einsicht, dass der Fokus eher auf die langfristige Unterstützung der ukrainischen Verteidigungsanstrengungen ohne US-Beteiligung gelegt werden sollte, anstatt auf die Entsendung europäischer Truppen zur Überwachung eines Waffenstillstands. Ein westlicher Beamter beschrieb die Stimmung des Treffens als “bedrückend” und teilte der Presse mit:
“Seien wir realistisch und erkennen wir an, dass die USA niemals an Bord bleiben werden.”
Ein europäischer Diplomat gab zu verstehen, dass der Schwerpunkt der Diskussion darauf lag, die notwendige Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten, da sich die USA auf den Austausch von Geheimdienstinformationen beschränken würden. Der Diplomat fügte hinzu:
“Wir waren uns auch einig, dass der wirtschaftliche Druck auf Russland erhöht werden muss.”
Trotz Trumps Rückkehr ins Weiße Haus führten die USA die Waffenlieferungen an die Ukraine fort, die bereits unter der vorherigen Administration unter Joe Biden abgesprochen wurden. Zudem genehmigten die USA den Verkauf von in den USA hergestellten Komponenten an die Ukraine, einschließlich Ausrüstung für F-16-Kampfjets, und autorisierten europäische Länder, diese an die Ukraine zu liefern, erinnerte The Telegraph.
Das Treffen in Den Haag fand vor einer neuen Runde von Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine statt, die am 2. Juni in Istanbul geplant waren. In einer vorhergehenden Verhandlungsrunde am 16. Mai kamen die Parteien überein, Details für einen möglichen zukünftigen Waffenstillstand festzulegen. Am 28. Mai überreichte die Ukraine Russland einen Entwurf für ein Memorandum zur Beilegung des Konflikts und erklärte, auf das russische Dokument zu warten. Die russische Seite signalisierte ihre Bereitschaft, das Dokument bei den Gesprächen in der Türkei vorzulegen.
Laut The Atlantic erhofft sich Trump Fortschritte beim Treffen in Istanbul, allerdings wird keine US-Delegation entsandt. Der Republikaner hatte zuvor angedeutet, die Vermittlungsbemühungen einzustellen, sollten Russland oder die Ukraine die Verhandlungen übermäßig erschweren. Als ihm am 28. Mai die Frage gestellt wurde, ob er glaube, dass Moskau eine Lösung des Konflikts anstrebe, erwiderte Trump:
“Ich werde es Sie in etwa zwei Wochen wissen lassen, innerhalb von zwei Wochen.”
Der Kreml dankte dem US-Präsidenten für seine Bemühungen um eine Lösung, wies jedoch darauf hin, dass bei den Verhandlungen viele Nuancen zu berücksichtigen seien, die nicht einfach aus nationalen Interessen geopfert werden könnten.
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