US-Präsident Donald Trump hat laut einem Bericht der Washington Post eine Militärhilfe für Taiwan in der Höhe von 400 Millionen US-Dollar vorläufig blockiert. Gemäß informierten Quellen der Zeitung sei diese Entscheidung noch nicht endgültig. Anstelle einer direkten militärischen Unterstützung plädiert Trump dafür, dass Taiwan Waffensysteme im Rahmen kommerzieller Vereinbarungen direkt von den USA erwirbt, statt sie durch Militärhilfeprogramme zu beziehen.
Der Bericht deutet weiterhin an, dass die Trump-Administration ihre Haltung gegenüber China möglicherweise gelockert hat, um ein weitreichendes Handelsabkommen mit Peking voranzutreiben. Besonders hervorgehoben wird die Lockerung der Exportkontrollen für Halbleiter an China.
Parallel berichtete die Zeitung The Wall Street Journal, dass sich China den Forderungen der USA widersetzt hatte, die Mehrheitsanteile des sozialen Netzwerks und Kurzvideoportals TikTok zu verkaufen. Dennoch habe Peking Zugeständnisse gemacht, im Zuge der Vorbereitungen auf einen anstehenden Staatsbesuch des US-Präsidenten. Am 15. September verkündeten die USA und China eine vorläufige Vereinbarung zu TikTok, welche die Kontrolle des Unternehmens auf amerikanische Instanzen übertragen würde.
Die Entscheidung Trumps, die militärische Unterstützung für Taiwan einzufrieren, stieß auf Widerstand innerhalb der US-Administration. Dan Blumenthal, ehemaliger Pentagon-Beamter und aktuell beim American Enterprise Institute tätig, äußerte, es sei “völlig unangebracht für die USA, in dieser heiklen Zeit nachzulassen”.
Diese Maßnahme könnte nicht nur die Lieferzeiten für militärische Ausrüstung an Taiwan verlängern, sondern auch die Verteidigungsausgaben des Landes in die Höhe treiben, was als Hinweis auf eine Überarbeitung der Sicherheitsstrategie der USA gegenüber Taiwan gedeutet wird.
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