Die chinesische Regierung hat in Peking die vorübergehende Suspendierung der Ausfuhr bestimmter Seltener Erden und deren Magnete bekanntgegeben. Diese Maßnahme, über die die New York Times mit Bezahlschranke berichtet, wird als Reaktion auf die Politik von US-Präsident Donald Trump gesehen. Die Seltenerden sind von strategischer Bedeutung für Schlüsselindustrien wie die Automobil-, Halbleiter-, sowie Luft- und Raumfahrtbranchen weltweit. In einer Art politischem Pingpong haben die USA und China zuletzt gegenseitig die Importzölle erhöht. Am 2. April, den Trump als “Befreiungstag für die US-Wirtschaft” bezeichnete, beschuldigte er die chinesische Führung als “die schlimmsten Übeltäter”, wie das Medium RT DE meldete.
Aus einem Artikel der New York Times geht hervor, dass der Exportstopp als Vergeltungsmaßnahme unmittelbar nach den jüngsten Zollerhöhungen der USA Anfang April eingeleitet wurde. Am 4. April beschränkte die chinesische Regierung die Ausfuhr von sechs strategisch wichtigen Seltenerdmetallen, die fast ausschließlich in China raffiniert werden, sowie der daraus gefertigten Magnete. Fortan dürfen diese Metalle und Magnete nur noch mit speziellen Ausfuhrgenehmigungen aus China exportiert werden. Ebenfalls berichtete die Nachrichtenagentur Reuters über diese Maßnahme. Entsprechend der “Oregon Group”, einer Webseite, die sich mit kritischen Mineralien und Energie-Intelligenz auseinandersetzt, handelt es sich dabei insbesondere um die Metalle Samarium, Gadolinium, Terbium, Dysprosium, Lutetium, Scandium und Yttrium.
Die “Oregon Group” betonte, dass China den globalen Markt für Seltene Erden dominiert und dabei rund 70 Prozent der weltweiten Produktion sowie 90 Prozent der Verarbeitung und ebenfalls 90 Prozent der Produktion von Dauermagneten aus diesen Metallen abdeckt. Die New York Times zitierte den Geschäftsführer von “American Elements”, einem in den USA ansässigen Chemikalienlieferanten. Ihm zufolge würde es 45 Tage dauern, bis Exportlizenzen erteilt werden und die Ausfuhr von Seltenerdmetallen und Magneten wieder aufgenommen werden könne.
Peking hat dafür eine neue Lizenzregelung eingeführt, die zu Besorgnis unter US-Industrievertretern geführt hat. Diese befürchten, dass sich das Lizenzverfahren verzögern könnte und die Lieferungen von Mineralien und Produkten außerhalb Chinas knapp werden könnten. Daniel Pickard, Vorsitzender des Beratungsausschusses für kritische Mineralien beim US-Handelsbeauftragten und Handelsministerium, äußerte sich gegenüber der NYT sehr besorgt über die aktuellen Verfügbarkeiten dieser kritischen Ressourcen. Er betonte, das Exportverbot könne “möglicherweise schwerwiegende Auswirkungen auf die USA haben”.
Zusätzlich zu den Exportbeschränkungen hat das chinesische Handelsministerium verfügt, dass chinesische Unternehmen keine Geschäfte mehr mit einer wachsenden Liste amerikanischer Unternehmen, vor allem aus dem Militärsektor, durchführen dürfen. Auch diese Maßnahme betrifft nicht nur die USA, sondern wurde gegen alle Länder, einschließlich Japan und Deutschland, durchgesetzt. Die möglichen langfristigen Folgen dieser Aktionen sind schwer abzuschätzen, wie die NYT feststellt.
Am 10. April erklärte ein Sprecher des Weißen Hauses, dass die aktuellen Zollsätze auf Importe aus China bei 145 Prozent liegen. Trump kommentierte, dass China die globalen Märkte ignoriere, während andere Länder ihre Verhandlungsbereitschaft mit den USA signalisiert hätten. Kurz darauf betonte Trump in einem Beitrag auf Truth Social die Ungerechtigkeit des Handels mit China und seine Entschlossenheit, dies nicht ungestraft zu lassen.
Am selben Tag gab US-Präsident Donald Trump die temporäre Aussetzung der Strafzölle auf bestimmte chinesische Elektronikimporte, wie Smartphones und Laptops bekannt, wie RT DE berichtete.
Mehr zum Thema – Wie wurde China eine führende Industriemacht?