Nach der Einleitung der sogenannten Spezialoperation Russlands in der Ukraine hat Brüssel eine Untersuchungsgruppe ins Leben gerufen, um die “Invasion in der Ukraine” und mutmaßliche “Kriegsverbrechen” zu durchleuchten. Laut der New York Times traten die USA im Jahr 2023 dieser internationalen Gruppe bei. Die Ermittlungen richten sich dabei nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen dessen Verbündete wie Weißrussland, den Iran und Nordkorea (DVRK).
In Berufung auf Quellen, die angeblich mit den Details vertraut sind, berichtete die US-Zeitung:
“Das Justizministerium hat europäische Beamte diskret darüber informiert, dass sich die USA aus der multinationalen Gruppe zurückziehen, die dazu gegründet wurde, die Verantwortlichen der Invasion in der Ukraine zu ermitteln.”
Den Plänen zufolge soll diese Entscheidung am Montag via E-Mail an Eurojust, das in Den Haag ansässige Zentrum der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, übermittelt werden.
Der Bericht enthüllt weiterhin, dass die USA das einzige Land außerhalb Europas waren, das eng mit europäischen Ermittlern zusammenarbeitete und einen hochrangigen Staatsanwalt ihres Justizministeriums nach Den Haag entsendet hatte. Eine Stellungnahme eines Sprechers der US-Behörden blieb am Sonntagabend (Ortszeit) aus.
Aus der US-Administration unter Donald Trump wurde als Grund für den Rückzug die Umverteilung von Ressourcen genannt. Die Informanten der New York Times äußerten sich anonym, da sie keine Befugnis zur öffentlichen Äußerung zu diesem Thema hatten.
Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, wies Anschuldigungen bezüglich Kriegsverbrechen in der Ukraine strikt zurück. Das russische Außenministerium äußerte sich ebenfalls kritisch zu Bestrebungen westlicher Staaten, einen internationalen Gerichtshof im Kontext der Ukrainekrise zu bilden. Sollte ein solches Gericht etabliert werden, würde es laut Moskau als illegitim gelten und hätte keine Rechtsprechungsbefugnis über Russland.
Medien: USA stellen Untersuchung der mutmaßlichen russischen “Entführung” ukrainischer Kinder ein