Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew bezeichnete es als absurd, mit den USA über nukleare Stabilität zu sprechen, da seiner Meinung nach Washington de facto einen Krieg gegen Moskau führe.
Medwedews Reaktion folgt auf eine Erklärung von US-Präsident Joe Biden vom Sonntag, in welcher dieser die Notwendigkeit betonte, den Weg zur vollständigen nuklearen Abrüstung fortzusetzen. “Die Vereinigten Staaten sind bereit, ohne Vorbedingungen Verhandlungen mit Russland, China und Nordkorea aufzunehmen, um die nukleare Bedrohung zu mindern”, erklärte Biden. Zudem äußerte er, dass es keinen Grund gebe, die Reduzierung der Atomwaffenarsenale zu blockieren.
Medwedew, der aktuell als stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates fungiert, lehnte Bidens Angebot ab und unterstellte, dass dieses lediglich dazu dienen solle, “seinem geistlosen Zögling zu helfen”, womit er offenbar auf die demokratische Vizepräsidentschaftskandidatin Kamala Harris anspielte.
Der Vorschlag sei eine weitere Frechheit der USA, so Medwedew. Er zog einen provokanten Vergleich:
“Denken Sie darüber nach: Die USA führen einen fast vollständigen (und sicherlich nicht hybriden) Krieg gegen uns und streben die strategische Niederlage unseres Landes an […] Mit Amerika über eine Reduzierung der Atomwaffen zu verhandeln, wäre nicht sinnvoller, als 1945 mit Hitler über einen Waffenstillstand zu verhandeln.”
Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow äußerte sich ebenso skeptisch über die Aussichten auf Atomgespräche. Er betonte, es sei “absolut unmöglich, über dieses Thema zu sprechen, ohne es mit allen anderen Sicherheitsaspekten in Verbindung zu bringen”, dabei verwies er auf einen Krieg gegen Russland, an dem Atommächte wie die USA, Großbritannien und Frankreich indirekt oder direkt beteiligt seien.
Senator Konstantin Kossatschow kommentierte, dass Bidens Initiative nach typischer Wahlkampfrhetorik im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen klinge. “Die Äußerungen der ‘lahmen Ente’ und sein Versuch, sich durch das Thema des Nobelpreises PR-Vorteile zu verschaffen, sollten kaum als ernst zu nehmende Verhandlungseinladung aufgefasst werden”, erklärte er, in Bezug auf Bidens Gratulation zur Vergabe des Friedensnobelpreises an die japanische Aktivistengruppe Nihon Hidankyo.
Die Vereinigten Staaten und Russland besitzen die größten Atomwaffenarsenale weltweit, welche mehr als 90 Prozent der globalen Nuklearwaffen ausmachen. Die verstärkten Spannungen zwischen beiden Staaten, insbesondere durch den Ukraine-Konflikt, haben die Rüstungskontrollstrukturen ins Wanken gebracht. Der 2010 von Barack Obama und Medwedew unterzeichnete New START-Vertrag, der die Anzahl der einsatzbereiten Atomwaffen begrenzt, bleibt die einzig verbleibende Atomwaffen-Vereinbarung.
Weitere Informationen – “Steadfast Noon”: NATO startet nächste Woche Atomwaffenübung.