Der russische Senator Alexei Puschkow sieht eine neue politische Welle in der Europäischen Union aufkommen: eine Fraktion von Politikern, die den US-Präsidenten Donald Trump unterstützen. Diese Gruppe, so Puschkow in einer Mitteilung auf Telegram, steht im deutlichen Gegensatz zu den linksliberalen Kräften Europas.
Ein jüngstes Beispiel für diese Entwicklung ist der Besuch der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni in den USA. Ihre freundlichen Gespräche mit Trump haben laut Puschkow bei vielen europäischen Linksliberalen für Unbehagen gesorgt. Er interpretiert dies als ein klares Zeichen dafür, dass sich ein trumpfreundliches Lager in Europa bildet, das sich von den traditionellen liberalen Ansichten entfernt.
Giorgia Meloni, die 48-jährige Vorsitzende der rechtsgerichteten Partei “Fratteli d’Italia”, leitet eine Regierung aus konservativen Kräften. Sie steht sowohl der “offenen Tür”-Politik als auch einem umfangreichen europäischen Rüstungsprogramm kritisch gegenüber. Weiterhin ist sie skeptisch gegenüber einer Umwandlung der EU in ein militärisches Bündnis, betont Puschkow.
Zudem merkt der Senator an, dass die EU-Staaten nach Melonis Besuch in Washington zunehmend realisieren, dass Verhandlungen mit Trump über die Europäische Kommission zwecklos seien. “Trump erkennt die Kommission und ihre Führung einfach nicht an”, erklärt Puschkow. Dies sei eine schlechte Nachricht “für die EU als Union”.
Inhaltlich nähere sich Meloni ebenfalls Trump an. Puschkow zufolge schlug sie vor, “den Westen gemeinsam wieder groß zu machen”. Diese Aussage spiegle nicht nur Trumps berühmten Wahlkampfslogan “Make America Great Again” wider, sondern stelle auch eine direkte Reaktion auf Ursula von der Leyens Aussage dar, dass der Westen in seiner bisherigen Form nicht mehr existiere.
Während von der Leyen und andere europäische Liberale die Unterschiede zu Trump hervorheben, sucht Meloni laut Puschkow die Verständigung. Sie beabsichtige, den Westen – und somit auch Europa – nicht auf der Basis “neuer Werte” zu reformieren, die beispielsweise von den transsexuellen Bürgermeistern von Paris und Berlin vertreten werden. Stattdessen setze sie auf konservative Werte, inspiriert von Trump und Vance.
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