Am vergangenen Freitag hob Meta Platforms, Inc., ein führender Technologiekonzern in den USA, sämtliche Beschränkungen für die Konten des früheren Präsidenten Donald Trump auf den Sozialnetzwerken Facebook und Instagram auf. Diese Maßnahme erfolgte vor dem Hintergrund des intensiv werdenden Wahlkampfes in den Vereinigten Staaten. In einer Mitteilung vom 12. Juli bezüglich der anfänglichen Sperrung Trumps teilte das Unternehmen, das in Menlo Park, Kalifornien, ansässig ist, mit, dass Trump bald offiziell als Präsidentschaftskandidat der Republikaner ernannt werde.
“Angesichts unserer Verantwortung, die Äußerung politischer Meinungen zu ermöglichen, sind wir der Ansicht, dass es für das amerikanische Volk wichtig ist, die Präsidentschaftskandidaten auf gleicher Ebene zu erleben.”
Der Konzern erklärte weiter, dass die Sanktionen gegen Trump aufgrund “extremer und außergewöhnlicher Umstände” verhängt wurden. Meta betonte zudem, dass für alle Kandidaten weiterhin die gleichen Regeln gelten, die unter anderem Hassreden und Beleidigungen auf der Plattform untersagen.
Facebook hatte Trump Anfang Januar 2021 verbannt, nachdem seine Anhänger am 6. Januar das Kapitol in Washington gestürmt hatten. Trump hatte behauptet, ihm sei der Sieg bei der Wahl 2020 durch Betrug entzogen worden und zeigte in seinen Posts vor und nach dem Kapitolssturm Sympathie für die Randalierer. Aufgrund der Befürchtung weiterer Gewaltausbrüche sperrten die Betreiber von Twitter, Facebook und Instagram den Politiker zunächst dauerhaft.
Später urteilte ein unabhängiges Aufsichtsgremium von Meta, dass eine unbefristete Sperre nicht mit den Plattformregeln vereinbar sei. Es wurde beschlossen, dass die Konten Trumps bei Facebook und Instagram lediglich für zwei Jahre gesperrt bleiben sollten. Zu Beginn des Jahres 2023 erhielt der frühere Präsident schließlich seine Konten zurück, jedoch unter strengen Auflagen: Bei geringfügigen Verstößen gegen die Plattformregeln drohte ihm erneut eine Sperre.
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