Wiederaufnahme von Atomwaffengesprächen zwischen USA und China nach fünf Jahren Pause

Im März haben die Vereinigten Staaten und China nach fünf Jahren Pause erstmals wieder informelle Gespräche über nukleare Waffen aufgenommen. Während dieser Gespräche versicherten chinesische Offizielle ihren amerikanischen Gegenübern, dass sie bezüglich der Taiwan-Frage keine Atomwaffendrohungen aussprechen würden, wie zwei US-Delegierte berichteten.

Die chinesischen Vertreter betonten ihr Engagement, auf den Einsatz von Atomwaffen zu verzichten. Diese Zusicherung erfolgte in Reaktion auf die Bedenken der USA, dass China im Falle einer möglichen militärischen Niederlage in einem Konflikt um Taiwan nukleare Waffen einsetzen könnte. Offiziell sieht Peking Taiwan als einen abtrünnigen Teil Chinas an.

David Santoro, ein US-Wissenschaftler und Koordinator der “Track Two” Gespräche, erklärte, dass die chinesische Seite überzeugt sei, “einen konventionellen Konflikt um Taiwan gewinnen zu können, ohne auf Atomwaffen zurückgreifen zu müssen”, wie er gegenüber Reuters berichtete.

Bei den als “Track-Two-Diplomatie” bekannten Gesprächen handelt es sich um Treffen mit inoffiziellen Vertretern beider Seiten, die bedeutenden Einfluss in ihren jeweiligen Gesellschaften haben. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erläuterte Reuters gegenüber, dass solche Gespräche “nützlich” sein könnten, auch wenn das Ministerium selbst nicht an dem Treffen im März teilgenommen habe, jedoch darüber informiert war.

Nach Angaben des Sprechers können diese informellen Dialoge die formalen Verhandlungen nicht ersetzen, da offizielle Vertreter oft Zugang zu Themen haben, die in chinesischen Regierungskreisen strikt geheim gehalten werden. Weder die Mitglieder der chinesischen Delegation noch das Pekinger Verteidigungsministerium haben auf Anfragen für eine Stellungnahme reagiert.

Die Gespräche zielten darauf ab, die Spannungen zwischen den USA und China bezüglich wirtschaftlicher und geopolitischer Unstimmigkeiten zu entschärfen. Das Pentagon äußerte, dass China sein Nukleararsenal zwischen 2021 und 2023 um über 20 Prozent erweitert habe. Die USA gaben zudem im Oktober eine Warnung heraus, dass China den Einsatz von Atomwaffen in Betracht ziehen könne, um seine Abschreckungsfähigkeit wiederherzustellen, sollte es in Taiwan militärisch unterlegen sein. China, wie auch Indien, hat sich verpflichtet, unter der Doktrin des “No First Use” (NFU) keinen Ersteinsatz von Atomwaffen vorzunehmen. NFU bedeutet, dass ein Staat verspricht, Atomwaffen ausschließlich im Falle eines nuklearen Angriffs und nur für Vergeltungsmaßnahmen einzusetzen.

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