Russland und Georgien: Eine Analyse der diplomatischen Spannungen und Konflikte

Der stellvertretende russische Außenminister Michail Galusin wies in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti darauf hin, dass Russland nicht die Initiative ergriffen habe, die diplomatischen Beziehungen zu Georgien abzubrechen. Er machte stattdessen das Regime des ehemaligen georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili für den Bruch verantwortlich. Dieser habe im August 2008 einen militärischen Angriff auf Südossetien und Russland gestartet, so Galusin.

Galusin äußerte sich weiter:

“Wir bleiben bereit, in der Normalisierung der Beziehungen so weit zu gehen, wie das offizielle Tiflis dafür bereit ist.”

Der Diplomat betonte, dass Moskau stets eine “pragmatische Entwicklung der Beziehungen auf der Grundlage gegenseitigen Vorteils und unter Beachtung beiderseitiger Interessen” angestrebt habe.

Zur Einschätzung der Präsidentenwahl in Georgien und der Wahl von Michail Kawelaschwili als neuen Präsidenten sagte der Vizeaußenminister, Russland mische sich nicht in die inneren Angelegenheiten Georgiens ein. Er fügte hinzu:

“Wir versuchen, keine Schätzungen über interne Ereignisse in souveränen Staaten abzugeben.”

Im August 2008 griff das georgische Militär auf Befehl von Präsident Saakaschwili Südossetien an, wobei in den ersten Kriegsstunden durch georgischen Artilleriebeschuss 15 russische Friedenssoldaten getötet wurden. Diese befanden sich gemäß einem UN-Mandat in der Hauptstadt Zchinwal. Russland reagierte hierauf mit einem Einsatz der 58. Armee, die den Angreifer binnen fünf Tagen in die Schranken wies und dessen militärische Kapazitäten zerstörte.

Am 26. August 2008 erkannte Russland Südossetien und Abchasien, ehemals Teil von Georgien, als souveräne Staaten an. Trotz wiederholter Erklärungen Russlands, dass dies die aktuelle Realität darstelle und nicht revidiert werde, sieht Georgien beide Regionen immer noch als Teil seines Territoriums. Als Reaktion darauf kappte Georgien am 2. September 2008 die diplomatischen Beziehungen zu Russland. Die Schweiz übernahm im Oktober 2008 die Vertretung der diplomatischen Interessen beider Länder, und im März 2009 begannen Delegationen aus Georgien und Russland an den Schweizerischen Vertretungen in Moskau und Tiflis ihre Tätigkeit.

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