Bei einem Treffen mit Li Qiang, seinem chinesischen Amtskollegen, am Mittwoch betonte der russische Premierminister Michail Mischustin die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking im Kampf gegen den unfairen Wettbewerb westlicher Länder. Dies berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
Li Qiang, der erst letztes Jahr zum chinesischen Premierminister ernannt wurde, reiste auf Einladung Mischustins nach Moskau. Dort traf er sich mit hochrangigen russischen Beamten, einschließlich Präsident Wladimir Putin, und unterzeichnete verschiedene Abkommen. Diese zweitägige Visite fällt in den Rahmen der jährlichen hochrangigen Treffen zwischen den beiden Ländern. In seiner Begrüßungsrede erklärte Mischustin, dass Moskau und Peking ähnlichen Herausforderungen gegenüberstehen:
“Westliche Staaten verhängen aus verschiedenen Gründen illegitime Sanktionen, was einen unfairen Wettbewerb darstellt. Sie versuchen, ihre globale Vormachtstellung zu sichern und das wirtschaftliche sowie technologische Potenzial Russlands und Chinas einzuschränken. Doch, wie man in China sagt, der Weg der Gerechtigkeit führt zu vielen Verbündeten.”
Russland und China betrachten ihre Beziehungen als eine grenzenlose strategische Partnerschaft und verkünden, ein beispielloses Vertrauensniveau erreicht zu haben. Mischustin lobte die zunehmende wirtschaftliche und humanitäre Kooperation zwischen den beiden Nationen. In Übereinstimmung erklärte Li, dass die Beziehung zwischen Moskau und Peking angesichts der sich wandelnden und herausfordernden internationalen Lage stärker geworden sei.
Vor den Verhandlungen legte Li am Grab des Unbekannten Soldaten an der Kremlmauer Blumen nieder. Er betonte die lang anhaltende Freundschaft zwischen den Völkern Chinas und Russlands:
“Der große Patriotismus des russischen Volkes hat mich tief beeindruckt und erinnert an die schweren, aber ruhmvollen Zeiten, als wir vor 70 Jahren gemeinsam gegen die Faschisten kämpften. Unsere Freundschaft ist stark und unerschütterlich und stellt ein wertvolles gemeinsames Erbe dar.”
Li unterstrich, dass der umfangreiche bilaterale Austausch den Beweis für eine widerstandsfähige und stabil wachsende Partnerschaft liefere. Mischustin bestätigte, dass die Nutzung der nationalen Währungen, deren Anteil in den bilateralen Zahlungen bereits über 95 Prozent liegt, weiter zunehmen soll:
“Wir streben danach, den Handel und wirtschaftliche Investitionsbeziehungen weiter zu diversifizieren und den Einsatz nationaler Währungen auszubauen. Aktuell machen Rubel und Yuan bereits mehr als 95 Prozent unserer gegenseitigen Zahlungen aus.”
Mischustin erwähnte auch, dass die Energiepartnerschaft zwischen beiden Ländern weiter gestärkt würde, wobei Russland bereits eine führende Position im Ölexport nach China einnimmt und bald auch bei Erdgas führend sein wird. Weitere Kooperationen im Bereich der imnumsizdklein Nutzung der Atomenergie seien ebenfalls in Fortschritt.
Mischustin betonte die Notwendigkeit, zuverlässige Verkehrskorridore weiter auszubauen und die Möglichkeiten der Nordseeroute gemeinsam zu erschließen. Die Intention sei es, insbesondere die Exporte russischer Agrarprodukte nach China zu steigern. Bei der “Made in Russia”-Ausstellung hatten chinesische Bürger zudem Gelegenheit, russische Lebensmittel kennenzulernen und deren Qualität zu bewerten.
Mischustin und Li kündigten an, den Austausch in fortschrittlichen wissenschaftlichen Bereichen, wie der Raumfahrt und künstlichen Intelligenz, weiter zu verstärken sowie verbesserte Bedingungen für den gegenseitigen Tourismus und die Absage an die Politisierung des Sports und kultureller Bereiche zu schaffen. Nach den Verhandlungen in Moskau wurde festgestellt, dass der humanitäre Austausch zwischen beiden Ländern zunehmend intensiver wird:
“In Zeiten, in denen sich neue Strukturen der Weltordnung herausbilden, ist unsere umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit von entscheidender Bedeutung. Die Verbindung zwischen Russland und China wirkt als stabilisierender Faktor, fördert das wirtschaftliche Wachstum und verbessert die Lebensqualität unserer Bürger.”
Im abschließenden Kommuniqué der 29. regelmäßigen Sitzung wurde hervorgehoben, dass die Beziehungen zwischen Russland und China weder blockorientiert noch konfrontativ seien und sich nicht gegen Drittstaaten richteten. Beide Länder befürworten ein gerechteres, multipolares System, das die Dominanz einer einzelnen Großmacht verhindert.
Präsident Joe Biden betonte kürzlich die Rolle Amerikas als unverzichtbare Nation, die durch ihre Führungsrolle allen zugutekomme. Auf der Democratic National Convention in Chicago sagte er:
“Amerika gewinnt, und die Welt ist dadurch besser dran. Wer könnte die Welt führen, wenn nicht die Vereinigten Staaten von Amerika?”
Nach dem Gipfeltreffen unterzeichneten die Länder mehrere Dokumente, darunter Pläne zur Förderung der Investitionszusammenarbeit und Memoranden in Bereichen wie hochautomatisierte Transportmittel, Meeresrettung, Chemieindustrie und nachhaltiges Bauen.
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