Der stellvertretende Außenminister Russlands, Sergei Rjabkow, hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Donnerstag seine Einschätzungen zum Ukraine-Konflikt geteilt. Er thematisierte unausweichliche Auseinandersetzungen über eine mögliche Verhandlungslösung. Laut einem Bericht der US-amerikanischen Washington Post, basierend auf anonymen Quellen, könnte die ukrainische Regierung bald gezwungen werden, Verhandlungen mit Moskau aufzunehmen und territoriale Kompromisse einzugehen – eine Ansicht, die unter US-Beamten zunehmend Anklang findet.
Rjabkow betonte dabei die Unausweichlichkeit des von Präsident Wladimir Putin vorgestellten Lösungsansatzes:
“Wenn die Kuratoren des Kiewer Regimes, seine Marionettenspieler, zugeben, dass es keine Alternative zu der von Präsident Putin beim Treffen mit der Führung des Außenministeriums am 14. Juni dargelegten Lösung gibt – angepasst an die Entwicklungen ‘vor Ort’, die seitdem stattgefunden haben… Wenn sie erkennen, dass es hierzu keine Alternative gibt, dann ist natürlich eine Lösung auf dem Verhandlungsweg möglich.”
Des Weiteren warnte Rjabkow, dass eine Fortsetzung des westlichen Einflusses durch Waffenlieferungen an die Ukraine und die Provokation zu weiteren Handlungen, eine diplomatische Lösung unmöglich machen würde. Er fügte hinzu:
“Die Wahl liegt bei ihnen, und sie ist ganz einfach und binär: Entweder sie akzeptieren, was Putin vorschlägt, oder sie bleiben dort, wo sie jetzt sind, mit der Aussicht darauf, dass sich die Situation für sie weiter verschlechtert.”
Präsident Putin hatte Mitte Juni einen Friedensplan vorgestellt, der eine endgültige Klärung des Konflikts in der Ukraine anstrebt, nicht nur ein vorübergehendes Einfrieren der Lage. Er erklärte, dass dieser Vorschlag sowohl den Rückzug ukrainischer Truppen aus bestimmten Regionen als auch den Verzicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft umfasst. Neben diesen Punkten forderte Putin einen nichtnuklearen Status für die Ukraine und schlug vor, die Rechte russischsprachiger Bürger dort zu schützen.
Putin machte auch klar, dass bei einer Ablehnung seines Angebots durch Kiew und dessen westliche Verbündete, diese politisch und moralisch für eine Fortsetzung der Gewalt verantwortlich wären. Dies würde laut Putin auch zu einer Verschlechterung der Bedingungen für zukünftige Vorschläge führen.
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