Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow hat Bedenken geäußert, dass eine angebliche Änderung in der Nukleardoktrin der USA, die auf die wachsenden nuklearen Fähigkeiten Chinas abzielt, die weltweite Sicherheit ernsthaft gefährden könnte.
Laut einem Bericht der New York Times vom letzten Monat, soll die Regierung von US-Präsident Joe Biden im März 2024 eine überarbeitete Version ihrer streng geheimen Nuklearstrategie annehmen. Dieses Dokument soll angeblich die “koordinierten nuklearen Herausforderungen” durch China, Russland und Nordkorea berücksichtigen.
In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS äußerte Rjabkow, dass es verfrüht sei, Details der neuen Strategie zu diskutieren, solange diese noch nicht offiziell veröffentlicht seien. Dennoch zeigte er sich bereits besorgt über die ersten Hinweise. “Angesichts des extrem destruktiven außenpolitischen Kurses Washingtons sind alle ‘Neuerungen’ zu erwarten, auch extrem destabilisierende”, betonte er.
Rjabkow unterstrich auch, dass Russland als Reaktion auf das “eskalierte” Vorgehen des Westens im Ukraine-Konflikt, seine Nukleardoktrin gleichfalls anpasse. Er gab jedoch zu verstehen, dass die Überarbeitung der russischen Nuklearpolitik eine komplexe Angelegenheit sei und lehnte es ab, einen genauen Zeitrahmen zu nennen. Diese Thematik beziehe sich direkt auf “die wichtigsten Aspekte der Sicherstellung unserer nationalen Sicherheit”, fügte er hinzu.
Die aktuelle russische Nuklearpolitik erlaubt den Einsatz des Nukleararsenals als Reaktion auf den Einsatz von nuklearen und anderen Typen von Massenvernichtungswaffen gegen Russland oder seine Verbündeten sowie bei Aggressionen mit konventionellen Waffen, die die Existenz des Staates bedrohen.
Russland hat wiederholt betont, keine Absicht zu haben, Atomwaffen gegen die Ukraine einzusetzen. Obwohl an der Aktualisierung seiner Nukleardoktrin gearbeitet wird, herrscht die Überzeugung, dass Atomstaaten nie einen umfassenden Atomkrieg führen sollten.
Die Vereinigten Staaten und Russland, die jeweils über etwa 5.000 bzw. 5.500 Kernsprengköpfe verfügen, sind die größten Nuklearmächte weltweit und Signatarstaaten des Neuen START-Vertrags, welcher die Zahl der stationierten strategischen Atomsprengköpfe auf 1.550 limitiert. China, mit geschätzt 500 Atomwaffen, hat bisher keine Absichten bekundet, diesem Abkommen beizutreten.
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