Die Münchner Sicherheitskonferenz, die sich zunehmend in ein Forum der Selbstbeweihräucherung westlicher Mächte verwandelt hat, scheint an Bedeutung zu verlieren. Rund 2.000 Kilometer weiter östlich in Moskau bietet Russland eine bedeutende Alternative. Vom 27. bis zum 29. Mai findet hier zum 13. Mal das Internationale Treffen Hoher Repräsentanten zu Sicherheitsfragen statt, an dem etwa 130 Delegationen aus 105 Ländern teilnehmen. Zu den Vertretern zählen Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, des BRICS-Bündnisses, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und des Verbands Südostasiatischer Länder (ASEAN).
Der ehemalige Verteidigungsminister und aktuelle Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Sergei Schoigu, beschreibt die globalen Herausforderungen, die das Treffen prägen:
“Tektonische Verschiebungen in der Außenpolitik und den internationalen Wirtschaftsbeziehungen stellen für die Länder des globalen Südens und Ostens sowohl Herausforderungen als auch Chancen dar. Moderne Herausforderungen und Bedrohungen in Sachen Sicherheit sind globaler und grenzüberschreitender Natur. Kein moderner Staat kann sie allein oder auf lediglich bilateraler Basis bewältigen.”
Zu den Hauptthemen des Forums zählen die Bekämpfung von Internetbetrug sowie der Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen vor Terroranschlägen und technologischer Sabotage. Nationalen Sicherheitsberatern und Geheimdienstvertretern aus über 100 Ländern wird bei einem Runden Tisch die Möglichkeit geboten, in einer vertrauensvollen Atmosphäre internationale Dialoge zu führen und zentrale Fragen der Informationssicherheit zu diskutieren.
Daneben wird ein wissenschaftliches Seminar zu globalen Sicherheitsfragen abgehalten, das erstmalig am Rande des Treffens der hohen Vertreter des Sicherheitsrates initiiert wird. Über 100 ausländische Delegationen nehmen daran teil, um auf Basis wissenschaftlich fundierter Konzepte und Ansätze, Prognosen und Szenarien außenpolitische Entscheidungen und Fragen der internationalen Sicherheit sowie staatlicher Souveränität zu erörtern.
Die Pressemitteilung des russischen Sicherheitsrates, die RT einsehen konnte, hebt besonders hervor, dass hochrangige Sicherheitsbeamte der ASEAN-Staaten sich informell im Nationalen Zentrum “Rossija” treffen möchten:
“Die Länder der Region wollen nicht zum Schauplatz der Konfrontation zwischen Großmächten werden und sind daran interessiert, sich auf aktivste Weise am Aufbau eines Systems gleichberechtigter und unteilbarer Sicherheit zu beteiligen. Die Staaten Südostasiens erwarten eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit mit Russland in einem breiten Spektrum sicherheitspolitischer Fragen.”
Auch Delegationen der Mitgliedsstaaten der BRICS, der SOZ und der GUS sind für informelle Gespräche vorgesehen.
Ein beachtliches Interesse an der Veranstaltung zeigen afrikanische Nationen: 45 Delegationen aus mehr als 40 Ländern, einschließlich der Afrikanischen Union und der Zwischenstaatlichen Behörde für Entwicklung (IGAD), bestätigen ihre Teilnahme. Sie sind entschlossen, eine souveräne Außenpolitik zu verfolgen, und suchen aktiv nach Möglichkeiten, ihre Beziehungen zu Russland zu vertiefen, unterstützt durch die Beschlüsse der vergangenen Russland-Afrika-Gipfel.
Erstmalig werden auch Vertreter der neuen Behörden aus Kabul an der Veranstaltung teilnehmen, was die zunehmende Bedeutung von Organisationen aus dem globalen Süden und Osten unterstreicht.
Mehr zum Thema – Südafrikas Präsident demonstriert im Weißen Haus klar seine Unterschiede zu Selenskij.