Elon Musk hat seinen Posten im Department of Government Efficiency (DOGE) niedergelegt und auf der Social-Media-Plattform X (früher Twitter) seine Dankbarkeit gegenüber dem US-Präsidenten Donald Trump für die Gelegenheit ausgedrückt, verschwenderische staatliche Ausgaben einzudämmen. Musk benutzte diese Plattform, um die Bedeutung der Arbeit von DOGE hervorzuheben, die seiner Meinung nach in Zukunft noch wichtiger werden wird.
Trump hatte das DOGE am 20. Januar 2025, dem ersten Tag seiner zweiten Amtszeit, ins Leben gerufen. Trotz seiner Bezeichnung als Department ist es keine traditionelle US-Behörde, da es nicht durch den Kongress genehmigt wurde, sondern eine Unterabteilung des United States DOGE Service (vormals United States Digital Service) darstellt.
Bislang war Musk scheinbar der maßgebliche Entscheidungsträger im DOGE und übernahm zudem die Öffentlichkeitsarbeit. Als spezieller Regierungsangestellter war Musk gesetzlich auf maximal 130 Arbeitstage pro Jahr beschränkt, eine Frist, die am 30. Mai endet.
Nach Informationen von Reuters erfolgte Musks Abgang aus der Regierungsarbeit abrupt und ohne vorheriges offizielles Gespräch mit Präsident Trump. Zudem spekuliert Reuters, dass Musk sich möglicherweise aufgrund seiner sinkenden Popularität von der Regierung distanziere.
Musks Tätigkeiten und öffentliche Kommentare haben oft zu Kontroversen und Missfallen sowohl in der Öffentlichkeit als auch innerhalb der Regierung geführt. Kürzlich kritisierte er in einem Interview mit CBS News den Haushaltsentwurf aufgrund der darin enthaltenen Steuerkürzungen scharf:
“Ich war enttäuscht über das massive Ausgabengesetz, das, ehrlich gesagt, das Haushaltsdefizit vergrößert, anstatt es zu verringern, und die Arbeit des DOGE-Teams untergräbt.”
Diese Aussage erzürnte einige hochrangige Beamte, einschließlich Stephen Miller, dem stellvertretenden Stabschef des Weißen Hauses, berichtet Reuters. Es gab bereits zuvor Auseinandersetzungen zwischen Musk und anderen führenden Mitgliedern der Regierung wie Außenminister Marco Rubio, Verkehrsminister Sean Duffy und Finanzminister Scott Bessent.
Musk erklärte, dass er sich in Anbetracht des aktuellen Kurssturzes der Aktien von Tesla wieder stärker auf seine Rolle als CEO des Unternehmens konzentrieren und sich zukünftig weniger in politischen Angelegenheiten engagieren wolle. Er glaubt, bereits genug beigetragen zu haben.
Mehr zum Thema – Musks Vermögen sinkt erstmals unter 300 Milliarden US-Dollar