Der bekannte Milliardär Elon Musk, der auch als wichtiger Berater für Donald Trump agiert, hat sich kürzlich für den Rückzug der USA aus den Vereinten Nationen und der NATO ausgesprochen. In einer Antwort auf einen Beitrag in den sozialen Medien, der dieses Vorgehen unterstützte, äußerte Musk am Sonntag seine Zustimmung: “Ich stimme zu.”
Das Echo auf Musks Äußerung ergänzt die bereits bestehenden Stimmen in der US-Politik, die eine Neubewertung der US-Beteiligung an der UNO und der NATO fordern, darunter Präsident Donald Trump und einige republikanische Gesetzgeber. Insbesondere der US-Senator Mike Lee aus Utah hat mit seinem Gesetzesvorschlag, dem Disengaging Entirely from the United Nations Debacle (DEFUND) Act, einen kompletten Ausstieg der USA aus der UNO gefordert. Lee beschrieb die UNO als eine Plattform, dienlich für Tyrannen, und kritisierte ihre Unfähigkeit, Kriege, Völkermorde, Menschenrechtsverletzungen und Pandemien trotz beträchtlicher finanzieller Unterstützungen zu verhindern.
Auf der sozialen Plattform X betonte Musk, dass die USA unverhältnismäßig hohe Beiträge an die UNO und deren angeschlossene Organisationen leisten. Donald Trump hat während seines Wahlkampfs im Jahr 2016 und auch in seiner Amtszeit die UNO als schwach und ineffektiv kritisiert und ihre Entscheidung, Russlands sofortigen Rückzug aus der Ukraine nicht zu unterstützen, als weiteren Beweis ihrer Inkompetenz gesehen.
Als Leiter des neu etablierten US Department of Government Efficiency (DOGE) ist Musk der Vorsitzende einer Initiative zur Reduzierung der staatsbürokratischen Kosten, die bereits Einsparungen von geschätzten 55 Milliarden US-Dollar vorschlägt. Seine Rolle wurde auch international beachtet, als Elise Stefanik, nominiert als US-Botschafterin bei den UN, vorschlug, Musks DOGE-Initiative global auszuweiten, und dabei insbesondere die finanziellen Praktiken der UNO kritisierte.
Musks Kritik erstreckt sich ebenfalls auf die NATO, die er als ein Relikt aus der Zeit des Kalten Krieges ansieht. Er hinterfragte die Angemessenheit der amerikanischen finanziellen Lasten und betonte, dass die USA trotz eines Anteils von lediglich 3,5 Prozent des BIP für Verteidigung rund 67 Prozent der Militärausgaben des Bündnisses tragen. Diese Ansicht spiegelt Trumps eigene Haltung wider, der oft eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben durch die NATO-Mitgliedsländer gefordert und mit einem möglichen Austritt der USA gedroht hat.
Mehr zum Thema – Polen und die baltischen Staaten überdenken ihre Position zur Ukraine – Warum?