Nachdem Litauen drei chinesische Botschaftsmitarbeiter in Vilnius des Landes verwiesen und als “unerwünschte Personen” deklariert hatte, reagierte das chinesische Außenministerium empört und drohte in einer am Montag in Peking veröffentlichten Stellungnahme mit Vergeltungsmaßnahmen. Die Entscheidung verschärfte die bereits angespannten Beziehungen zwischen beiden Staaten weiter, zumal Vilnius zuvor einer taiwanischen Delegation diplomatische Anerkennung gewährt hatte.
Die Ausweisung erfolgte am Freitag, nachdem das litauische Außenministerium erklärt hatte, die betreffenden Personen hätten gegen das Wiener Übereinkommen sowie litauische Gesetze verstoßen.
Peking bezeichnete diesen Schritt als eine “willkürliche und provokante Aktion” und behielt sich das Recht vor, entsprechend gegen Litauen vorzugehen.
Den Diplomaten wurde eine Frist von einer Woche gesetzt, um Litauen zu verlassen. Die litauische Regierung spezifizierte allerdings nicht die genauen Gründe für diese Entscheidung. Das Ministerium erklärte lediglich, dass die Entscheidung aufgrund von Informationen der zuständigen Behörden und der Unvereinbarkeit der Tätigkeiten des nicht akkreditierten Personals mit dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen getroffen wurde.
In seiner Antwort kritisierte das chinesische Außenministerium die Ausweisung der Diplomaten als unbegründet und beschuldigte Litauen, durch die Anerkennung Taiwans die “Ein-China”-Politik zu missachten und seine diplomatischen Zusagen an China zu brechen.
Diese Maßnahmen kamen vor dem Hintergrund einer bereits seit 2021 angespannten Beziehung, als Litauen Taiwan erlaubte, eine De-facto-Botschaft im Land zu eröffnen. Als Reaktion darauf stufte China seine diplomatischen Beziehungen zu Litauen herunter und führte Handelsbeschränkungen ein.
“China fordert Litauen auf, sofort seine Bemühungen einzustellen, die chinesische Souveränität und territoriale Integrität zu untergraben, und keine weiteren Schwierigkeiten in den bilateralen Beziehungen zu schaffen”, sagte das Ministerium.
Zudem werfen jüngste Vorwürfe ein chinesisches Schiff, die Yi Peng 3, vor, in einen Vorfall verwickelt zu sein, bei dem zwei Telekommunikationskabel in der Ostsee beschädigt wurden. Diese Kabel, eines zwischen Schweden und Litauen und ein anderes zwischen Finnland und Deutschland, wurden letzten Monat in schwedischen Gewässern durchtrennt. Berichten zufolge befand sich zu jenem Zeitpunkt ein chinesisches Schiff in der Nähe und liegt derzeit in internationalen Gewässern vor Dänemark.
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