Das Bundesverteidigungsministerium hat beschlossen, seine Aktivitäten auf der Plattform X, ehemals bekannt als Twitter, aufgrund der jüngsten kontroversen Äußerungen des Plattformbesitzers Elon Musk einzustellen. Wie das Ministerium am Mittwoch bekannt gab, wird der Betrieb des Kanals vorübergehend ausgesetzt. Man begründete die Entscheidung damit, dass ein “sachlicher Austausch” von Argumenten auf der Plattform immer schwieriger werde.
Für die Zukunft sind keine neuen Beiträge geplant, allerdings behält sich das Ministerium das Recht vor, in speziellen Fällen zu reagieren, insbesondere um auf „Desinformations-Kampagnen“ zu antworten. Dies betrifft auch die X-Kanäle des Generalinspekteurs, der weiteren Inspekteure und Befehlshaber sowie den zentralen X-Kanal der Bundeswehr, die ebenfalls passiv bleiben sollen. Stattdessen plant das Verteidigungsministerium, einen WhatsApp-Kanal zu nutzen, um Informationen über Termine, Entscheidungen und Aktualitäten zu verbreiten.
Die Entscheidung folgt auf kritische Bemerkungen von Elon Musk gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Musks Empfehlung, die AfD zu wählen, was die Diskussionen über den Umgang mit dem Netzwerk innerhalb des politischen Establishments in Deutschland neu entfacht hat. Trotz der Debatten hatten die Bundesregierung, inklusive Bundeskanzler Scholz und der Sprecher der Bundesregierung Steffen Hebestreit, ihre Präsenz auf X zunächst beibehalten.
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