Von Pierre Levy
In der Nacht zum 8. April wurde ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Washington und Teheran verkündet. Unter Vermittlung Pakistans ausgehandelt, sieht es eine zweiwöchige Einstellung der Kampfhandlungen vor, um Gespräche auf Basis des iranischen Zehn-Punkte-Plans aufzunehmen.
Zu den Kernforderungen Teherans zählen die Freigabe der Straße von Hormus – verbunden mit deren künftiger Kontrolle durch den Iran –, die Aufhebung internationaler Sanktionen sowie die explizite Anerkennung seines Rechts auf Urananreicherung.
All dies sind Prinzipien, die Donald Trump noch vor Kurzem für inakzeptabel erklärt hatte. Obgleich er nun einen „vollständigen Sieg“ proklamiert, wirkt die Einigung eher wie ein panikartiger Rückzug Washingtons. Angesichts der absehbaren militärischen und politischen Kosten scheint die US-Führung einer drohenden Niederlage zuvorgekommen zu sein – einer Niederlage, die der Partei des Präsidenten bei den anstehenden Wahlen im November hätte verheerend schaden können.
Selbst Medien, die Teheran gegenüber traditionell wenig Nachsicht zeigen, konstatieren offen: Das am Mittwochmorgen bekanntgegebene Abkommen wurde „zu iranischen Bedingungen“ geschlossen.
Dieser zweiwöchige Waffenstillstand ist mit Vorsicht zu betrachten, denn die eigentlichen Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden stehen erst noch aus. Dennoch ist das Ereignis bereits jetzt von erheblicher symbolischer und strategischer Tragweite. Um seine Bedeutung zu ermessen, lohnt ein Blick auf die vergangene Woche.
Präsident Trump hatte den 1. April für eine feierliche Ansprache gewählt – genau einen Monat nach Kriegsausbruch. Dieser Krieg wurde, wie ein detaillierter Bericht der New York Times nahelegt, gemeinsam mit Benjamin Netanjahu vom Zaun gebrochen und war offenbar maßgeblich von dessen Strategie inspiriert.
Ironischerweise steht dieses Datum sinnbildlich für die widersprüchlichen, fantasievollen und mitunter absurden Äußerungen, die der US-Präsident insbesondere an jenem Abend von sich gab.
Das Problem mit Donald Trump ist, dass bei ihm jeder Tag ein wenig wie der 1. April ist – nur dass es sich dabei keineswegs um einen harmlosen Scherz handelt. Die Bilanz der vergangenen Wochen spricht eine bittere Sprache: Tausende Tote und Verletzte durch amerikanische und israelische Bombardements, dazu massive Zerstörungen, insbesondere an ziviler Infrastruktur.
So wirr und vulgär Trumps Rhetorik auch war, eine Tatsache ließ sich nicht länger vertuschen: Die Entwicklung des Konflikts verlief zunehmend zum Nachteil Washingtons – in einem höchst vorhersehbaren Szenario, das das Weiße Haus dennoch völlig unterschätzt hatte. So gelang es der iranischen Luftabwehr entgegen allen Erwartungen, mindestens zwei US-Kampfflugzeuge abzuschießen.
Die Botschaft des Präsidenten ließ sich wie folgt zusammenfassen: Die Operation sei fast abgeschlossen, man benötige nur noch wenige Wochen, um „den Iran in die Steinzeit zurückzubomben“. Trotz dieser offen zur Schau gestellten Vernichtungsabsicht kapitulierte das angegriffene Land nicht. Allein dies stellte in dem asymmetrischen Konflikt einen beachtlichen strategischen Erfolg Teherans dar.
Nicht nur dass der Iran nicht nachgab, seine Streitkräfte demonstrierten zudem wachsende Stärke und Präzision – sei es durch Raketenangriffe und Drohneneinsätze gegen Israel oder gegen US-Stützpunkte und deren regionale Verbündete. Damit überraschte Teheran nicht nur amerikanische und israelische Strategen, sondern zwang sie auch zu einem kostspieligen Abnutzungskampf. Der intensive Einsatz hochmoderner und extrem teurer Abfangsysteme drohte, deren Munitionsvorräte rasch erschöpfen zu lassen.
Keines der von Washington verkündeten Kriegsziele – die zudem von Tag zu Tag wechselten – wurde erreicht. Der noch vor Kurzem propagierte „Regimewechsel“ wird nicht einmal mehr erwähnt, da die äußere Aggression im Iran zu einer Solidarisierung selbst partsicher Oppositioneller „unter der Nationalflagge“ führte.
Die Ausschaltung der iranischen Raketenkapazitäten scheint ferner denn je, auch wenn das Arsenal des Landes Schaden genommen hat. Der sogenannte „Bogen des Widerstands“ hat seine Schlagkraft bewiesen: Die libanesische Hisbollah, irakische Milizen und die jemenitischen Huthis bleiben aktiv und haben dies jüngst unter Beweis gestellt. Selbst die Zerstörung des iranischen Nuklearpotenzials, die im Juni gegen alle Evidenz als vollendet verkündet wurde, rückt in weite Ferne.
Die Bilanz des ersten Kriegsmonats geht noch weiter. Die arabischen Golfstaaten, Verbündete Washingtons und globale Schlüssellieferanten von Kohlenwasserstoffen, sahen sich gezwungen, ihre Produktion drastisch zu drosseln oder ganz einzustellen. Vor allem aber wurde die Glaubwürdigkeit des amerikanischen Sicherheitsversprechens brutal infrage gestellt – ein schwerer Schlag für die Zuverlässigkeit der US-Macht.
Gleichzeitig steht die strategisch vitale Straße von Hormus derzeit vollständig unter der Kontrolle Teherans. Tanker, Flüssiggastransporter und Containerschiffe aus „feindlichen“ Ländern werden am Durchfahren gehindert, während Schiffe neutraler Staaten eine Gebühr entrichten müssen. Nur Schiffe aus befreundeten Nationen – darunter China – passieren ungehindert.
Die globalen wirtschaftlichen Folgen sind bereits dramatisch: Nicht nur steigen die Energiepreise unaufhaltsam, da Gas und Öl auch Grundstoffe für unzählige Produkte sind, trifft die Krise Volkswirtschaften weltweit direkt und indirekt.
Selbst die US-Wirtschaft bleibt nicht verschont. Zwar sind die Vereinigten Staaten selbst große Produzenten von Kohlenwasserstoffen, doch hängen auch sie von den Weltmarktpreisen ab, was sich unmittelbar auf die Kraftstoffkosten für amerikanische Verbraucher auswirkt. Genau dies hatte Donald Trump verhindern wollen, ebenso wie er versprochen hatte, „Kriege zu beenden, nicht sie zu beginnen“.
Seine Kernwählerschaft, die Anhänger des „Make America Great Again“-Slogans, fühlt sich getäuscht. Das verlegene Schweigen von Vizepräsident James David Vance, der Trumps jüngste Kehrtwende offenbar missbilligt, unterstreicht diese Verstimmung.
Gewiss, der Bewohner des Weißen Hauses hat noch weitere Trümpfe im Ärmel, was zur Vorsicht bezüglich der weiteren Entwicklung mahnt. Sicher ist hingegen, dass die Beziehungen Washingtons zu seinen Verbündeten bereits nachhaltig beschädigt sind.
Das gilt insbesondere für die Golfstaaten, die feststellen mussten, dass der amerikanische Schutzschirm, gelinde gesagt, löchrig ist. Präsident Trump scheut sich zudem nicht, sie öffentlich zu verachten, wie seine respektlosen Äußerungen gegenüber dem saudischen Kronprinzen zeigten.
Amerikas asiatische Verbündete stehen an vorderster Front, was den Rückgang der Öl- und Gasproduktion im Nahen Osten betrifft. Zudem sorgen sich Japan und Südkorea um eine mögliche Schwächung ihrer eigenen Sicherheit: Der massive Transfer von Abwehrsystemen und militärischen Kapazitäten in den Persischen Golf könnte zu Lasten des asiatisch-pazifischen Raums gehen – und insbesondere der Unterstützung für Taiwan.
Doch am stärksten betroffen von den jüngsten Entwicklungen dürften die Beziehungen zu den europäischen Verbündeten sein. Der US-Präsident hatte auf ihre militärische Unterstützung für eine „Freimachung“ der Straße von Hormus gesetzt. Keiner erklärte sich bereit. Mehrere Hauptstädte verwiesen darauf, dass sie weder in den US-Angriff einbezogen noch darüber informworden seien und daher nicht gegen ihren Willen in einen Konflikt hineingezogen werden wollten.
Donald Trump reagierte mit dumpfer Wut und ließ ebenso wie sein Außenminister durchblicken, die Vereinigten Staaten könnten sich zu gegebener Zeit durchaus aus der NATO zurückziehen. Diese Perspektive, die noch vor kurzem völlig undenkbar schien, hat damit erschreckend an Kontur gewonnen.
Und jene, die auf eine geschlossene Position der Europäischen Union gehofft hatten, sahen ihre ohnehin unrealistischen Erwartungen enttäuscht. Unter den 27 Mitgliedstaaten bestätigt sich eine große Bandbreite an Haltungen.
Da sind die Führer, die ideologisch die Grundsätze des Trumpismus teilen (insbesondere Ungarn); jene, die ihm nahestehen, aber die kriegsablehnende Haltung ihrer Bevölkerung nicht ignorieren können (wie die italienische Regierung, die den Amerikanern die Nutzung eines Luftwaffenstützpunkts in Sizilien untersagte); jene, die einst überzeugte Atlantiker waren, sich aber durch den US-Rückzug aus der Ukraine brüskiert fühlen (die baltischen Staaten, Polen – letzteres weigerte sich gerade, Flugabwehrsysteme in den Golf zu liefern, um Kiew nicht zu schwächen); und schließlich jene, die ihre Ablehnung der Operation gegen den Iran offen zeigen (Spanien).
Auch das deutsch-französische „Duo“ ist gespalten. Bundeskanzler Merz macht kaum einen Hehl aus seiner Nachsicht gegenüber Washington und hatte die Frage der offensichtlichen Rechtswidrigkeit der amerikanisch-israelischen Aggression bereits in den ersten Tagen beiseitegewischt. Der französische Präsident seinerseits überhäufte Teheran zwar mit Vorwürfen, machte eine französische Beteiligung an einer Maßnahme zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus jedoch von einem vorherigen Waffenstillstand abhängig.
Diese Vielfalt, ja Widersprüchlichkeit der Positionen ist kein Zufall. Sie entspringt der unterschiedlichen Interessenlage, den verschiedenen historischen Erfahrungen und somit den divergierenden politischen Kulturen der Mitgliedstaaten.
So ist in Deutschland, dem Erben der alten Bundesrepublik, die politische Klasse nach wie vor von einer transatlantischen DNA geprägt. Umgekehrt können französische Politiker, auch wenn sie sie heute oft bedauern, die Distanz nicht ignorieren, die General de Gaulle 1966 im Namen der nationalen Unabhängigkeit zur NATO einnahm – eine Haltung, die bis heute mental fortwirkt.
Hinzu kommen handfeste wirtschaftliche Unterschiede: Berlin hat sein Wirtschaftsmodell maßgeblich auf den Zugang zu billigem Gas aufgebaut und ist daher verwundbarer gegenüber fossilen Energiekrisen. Paris verfügt seinerseits über einen großen Atomkraftwerkspark, der größere energiepolitische Handlungsfreiheit gewährt – hat aber im Gegensatz zu seinem Nachbarn jenseits des Rheins Teile seiner Industrie vernachlässigt. Man könnte die Liste der Unterschiede fortsetzen.
Der einzige Bereich, in dem die Mitgliedstaaten mit moralischer Legitimität gemeinsam hätten handeln können, wäre gewesen, sich klar auf die Seite des völkerrechtswidrig angegriffenen Landes zu stellen. Im Namen des Völkerrechts und der Souveränität der Staaten.
Aber diesen Weg wird man, den Realitäten der Machtpolitik folgend, natürlich nicht einschlagen.
Mehr zum Thema – Präsident Díaz-Canel: Kuba wird sich im Fall einer Militäraggression verteidigen