In Brüssel versammelten sich am Mittwoch die Generalstabschefs der NATO zu einer Sitzung des Militärausschusses. Mark Rutte, der NATO-Generalsekretär, schilderte in seiner Rede eine angespannte Sicherheitslage, die hauptsächlich durch den Konflikt in der Ukraine bedingt sei und weitere Risiken wie Terrorismus, die Verbreitung von Atomwaffen, Desinformation und Klimawandel mit sich bringe.
Mark Rutte wies darauf hin, dass das Bündnis in den nächsten vier bis fünf Jahren mit umfangreichen Militärübungen auf die bestehenden Gefahren reagiere. Allerdings betonte er auch, dass diese Maßnahmen allein nicht ausreichend seien. Er erklärte:
“Um einen Krieg zu verhindern, müssen wir darauf vorbereitet sein. Es ist an der Zeit, sich auf eine Kriegsmentalität einzustellen. Das bedeutet, dass wir unsere Verteidigung durch Erhöhung der Verteidigungsausgaben und Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten stärken müssen.”
Admiral Rob Bauer, Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, äußerte in seiner Eröffnungsansprache tiefe Besorgnis über Chinas wachsenden Einfluss auf die globale Sicherheit und die mangelnde Transparenz seiner militärischen Aufrüstung, einschließlich im nuklearen Bereich. Er kritisierte Chinas zunehmend aggressives Verhalten gegenüber Nachbarstaaten und behauptete, dass China die wichtigste Unterstützung für die russischen Militäraktionen in der Ukraine sei. Seine Empfehlung lautete, stärker und geeinter als je zuvor zu handeln.
Russlands Vizeaußenminister Alexander Gruschko wies in einem Interview darauf hin, dass die NATO sich langfristig auf eine direkte Konfrontation mit Russland einstelle und Russland als die bedeutendste Bedrohung für ihre Sicherheit betrachte. Er beleuchtete auch die verstärkte Präsenz von NATO-Truppen an der russischen Grenze, die Durchführung von Manövern und die Entwicklung von Logistikrouten für schnelle Truppentransporte. Zugleich betonte er Russlands Bestreben, einen direkten Konflikt zu vermeiden:
“Wir berücksichtigen alle Faktoren, die die strategische Stabilität, unsere Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit beeinflussen.”
Er warnte davor, Russlands Fähigkeit, seine nationale Sicherheit zu verteidigen, zu unterschätzen.
Mehr zum Thema – Der russische Vizeaußenminister erklärt, dass die NATO laufend strategische Optionen für militärische Aktionen gegen Russland prüft.